Jahresbilanz 2022: 2,57 Milliarden Euro Steuereinnahmen

08.06.23 - Der Zoll ist Partner der Wirtschaft und ein wichtiger Dienstleister für die Menschen und Unternehmen in Deutschland. Mehr als 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner bundesweit sorgen mit der Abfertigung von Waren aus der ganzen Welt dafür, dass der deutsche Import- und Exporthandel reibungslos funktioniert und Lieferketten eingehalten werden können. Durch risikoorientierte Kontrollen leisten sie darüber hinaus einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit und Ordnung.

Gleichzeitig ist der Zoll aber auch die Einnahmeverwaltung des Bundes. Mit der Erhebung von Steuern und Abgaben für den Bundeshaushalt und die EU trägt er damit wesentlich zur Leistungs- und Handlungsfähigkeit des Staates bei.

Obwohl der Zoll einer der größten Arbeitgeber des Bundes ist, sind die vielfältigen Aufgaben des Zolls in der Öffentlichkeit weithin selten in ihrer Vielfalt bekannt. Sie bieten auch spannende Perspektiven für Ausbildungssuchende - sowohl im Innen- als auch Außendienst. Das Hauptzollamt Gießen bildet aus und sucht jedes Jahr Nachwuchskräfte. Derzeit befinden sich 114 Auszubildende in einer zweijährigen Zollausbildung oder einem dreijährigen dualen Studium. 43 davon beenden ihre Ausbildung / Studium im Juli. Im August kommen bereits 50 neue Auszubildende hinzu.

Die Leiterin des Hauptzollamtes Gießen, Leitende Regierungsdirketorin Uta Ruge ...

"Mit unseren vielfältigen Aufgaben und Tätigkeiten bieten wir beste Karrierechancen und einen abwechslungsreichen und sinnstiftenden Beruf für junge Menschen. Eine fundierte Ausbildung oder ein duales Bachelor-Studium, ein breitgefächertes Aufgabenfeld, flexible und mobile Arbeitsmodelle, eine gute Bezahlung sowie eine ausgezeichnete Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglichen jedem, sich mit seinen persönlichen Vorstellungen und Stärken einzubringen. Darüber hinaus besteht für Menschen, die bereits einen Beruf ausüben oder arbeitssuchend sind auch die Möglichkeit, sich mit einer Bewerbung beim Zoll beruflich zu verändern", so Uta Ruge, die Leiterin des Hauptzollamtes Gießen.

Für den Ausbildungsbeginn zum 01.09.2024 werden noch Bewerberinnen und Bewerber gesucht. Interessierte können sich direkt beim Hauptzollamt ([email protected]) melden oder auch auf den Internet- und Karriereseiten des Zolls informieren.

Erhebung von Steuern und Abgaben

1,37 Milliarden Euro bei der Einfuhr von Waren erhobene Einfuhrumsatzsteuer machten dabei den größten Anteil der Steuereinnahmen aus. Eine signifikante Steigerung zum Vorjahr (1,09 Mrd. EUR) lässt sich auf einen ansteigenden Warenverkehr nach dem Abklingen der Corona-Pandemie zurückführen. Die bei der Zollabfertigung von Waren erhobenen Zölle, die der Europäischen Uni-on zustehen, beliefen sich auf 54,3 Millionen Euro. Die Steuer auf Energieträger wie Mineralöl und Erdgas (Energiesteuer) brachte 434 Millionen Euro ein. Auf die Stromsteuer entfielen 168 Millionen Euro. Von den im Bezirk ansässigen Luftverkehrsunternehmen wurden knapp 109 Millionen Euro Luftverkehrsteuer an das Hauptzollamt gezahlt.

Auch hier gab es nach dem Einbruch im Jahr 2021 (40,5 Mill. EUR) eine deutliche Steigerung, die mit den vorhergehenden Einschränkungen des Flugverkehres aufgrund der Pandemie zusammen-hängt. An Steuerentlastungen wurden insgesamt 156,2 Millionen Euro verbucht. Die übrigen Verbrauchsteuern (Branntwein-, Kaffee-, Bier- oder Tabaksteuer) sowie sonstige Einnahmen betrugen ca. 14,5 Millionen Euro. Das Hauptzollamt ist auch zuständig für die Erhebung der Kraftfahrzeugsteuer. In Gießen und Kassel erfolgt die Festsetzung der Kfz-Steuer für ca. 2,9 Millionen Kfz-Zulassungen im Bezirk und in der Stadt Frankfurt/M. 431,7 Millionen Euro Kfz-Steuer wurden im vergangenen Jahr festgesetzt.

Warenabfertigung bei den Zollämtern

Im Internationalen Postverteilzentrum (IPZ II) am Logistikstandort Niederaula im Kreis Hersfeld-Rotenburg war die Zollabfertigung auch im vergangenen Jahr besonders durch die Auswirkungen des zunehmenden e-Commerce geprägt. Seit Juli 2021 müssen alle Sendungen aus Drittländern beim Zoll angemeldet werden. Eine frühere EU-Regelung für anmeldefreie Kleinsendungen bis 22 Euro ist entfallen. Das führte 2022 zu einem deutlichen Anstieg der elektronischen Zollanmeldungen um mehr als fünf Millionen Sendungen. Zur Bewältigung wurde das Zollabfertigungssystem ATLAS um eine neue elektronisches Abfertigungsprogramm IMPOST ergänzt. Damit wird ein Großteil der Kleinsendungen vollständig automatisiert abgefertigt, wodurch sichergestellt wird, dass der Warenfluss nicht unterbrochen wird und gerade im Bereich von Kleinsendungen die Abfertigung dieser Waren schnell und unkompliziert vorgenommen werden kann. Die Kontrolle der Waren erfolgt risikoorientiert.

"Durch den Einsatz leistungsfähiger, moderner digitaler Abfertigungssysteme sowie kontinuierlich fortgeschriebener Geschäftsprozesse innerhalb der Verwaltung ist es uns möglich, solchen Herausforderungen gerecht zu werden. Das Spannungsfeld zwischen den Auswirkungen zahlreicher politischer und gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen wie beispielsweise e-Commerce oder Brexit auf die Zollverwaltung und einer effizienten und reibungslosen Auftragserledigung als verlässlicher Partner der Wirtschaft - auch in Krisenzeiten - lässt sich nur durch eine weiterhin konsequente digitale Transformation der Zollverwaltung in allen Bereichen bewältigen", so Uta Ruge, die Leiterin des Hauptzollamtes Gießen.

Neben der Erhebung der Einfuhrabgaben und der Ausfuhrkontrolle überwachen die Bediensteten bei den Zollämtern und im IPZ auch viele Verbote und Beschränkungen nach anderen Gesetzen als den Zollvorschriften. In 73 Fällen zogen die Zöllner insgesamt 3.459 Plagiate im Wert von über 650.000 Euro aus dem Verkehr. Die meisten Artikel kamen aus Asien und waren persönliches Zubehör und Kleidung.

Bei den Sendungen im IPZ wurden immer wieder Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz bezeichnet. Insbesondere in Sendungen aus Großbritannien fanden die Abfertigungsbeamtinnen und Abfertigungsbeamten häufig Drogen. Darunter zum Teil auch neu synthetische Drogen wie 4.141 beschlagnahmte Sendungen mit Arzneimitteln und mehr als 539 Sendungen, die nach dem Waffenrecht zu beanstanden waren, machten einen großen Anteil bei den Beschlagnahmen aus. Darüber hinaus erfüllten viele im Internet bestellte Waren (vor allem Elektroartikel) die Bestimmungen des Produktsicherheitsgesetzes nicht ein und wurden vernichtet oder zurückgesandt.

Überwachung der EU-Sanktionsvorschriften

Schutz von Sicherheit und Ordnung/ Kontrollen

Insgesamt kontrollierten die Zöllner 7.782 Personen und Objekte und führten 64 Kontrollen bei Post- und Paketdienstleistern und Postsendungen durch. In 1.753 Fällen kam es zu Beanstandungen. Besonders die Bekämpfung des Drogenschmuggels war ein Schwerpunkt der Kontrolleure. Alleine hier gab es insgesamt 1.291 Beanstandungen, die dazu führten, dass knapp 300 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen wurden. Davon hatten Cannabis-Produkte wie Marihuana und Haschisch mit 152 kg den größten Anteil. Aber auch Kokain, Amphetamine (Ecstasy), Crystal Meth, LSD und Kath wurden sichergestellt.

Darauf beruhten letztendlich auch die Steigerungen bei den Sicherstellungen und den eingeleiteten Strafverfahren (2.268). Darüber hinaus konfiszierten die Zöllner und Zöllnerinnen mehr als eine halbe Tonne unversteuerten Shisha-Tabak, fast eine halbe Million Schmuggel-Zigaretten und 14 Waffen oder Teile davon sowie in kleineren Mengen Markenfälschungen, unversteuerten Kaffee, Arzneimittel und gefälschte Ausweise, die mit der Post verschickt wurden. Zur Unterstützung setzt der Gießener Zoll auch vier Rauschgift-Spürhunde und ein mobiles Scanmobil zum Durchleuchten von Gepäckstücken oder Pakten ein.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Mit 299 Bediensteten an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit das größte Arbeitsgebiet des Amtes. Insgesamt wurden 2.026 Arbeitgeber überprüft (2021: 1.709). Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4.368 Strafverfahren abgeschlossen (202: 4.075). Darüber hinaus wurden 1.577 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet (2021: 1.527).

Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für die Sozialkassen von knapp 34 Millionen Euro auf. In Folge der Straf- und Bußgeldverfahren wurden Geldstrafen und Bußgelder von mehr als 1,3 Millionen Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 564 Monaten verhängt.

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Vollstreckung

Mit der Beitreibung von nicht gezahlten Beiträgen und Steuern oder zurückgeforderten Sozialleistungen in Höhe von mehr als 126 Mio. Euro leisteten die Bediensteten auch im letzten Jahr einen wichtigen Beitrag für die Staats- und Sozialkassen. Die Verwertungsstelle führte 11.312 Vernichtungen von beschlagnahmten Waren durch und versteigerte in 276 Auktionen Pfandsachen über die Zoll-Auktion.

"Hier wird Enormes geleistet. Die Ergebnisse zeigen die Leistungsfähigkeit der Beschäftigten in Bad Hersfeld. Wir sind auch weiterhin bestrebt, in angemessener Zeit und zu niedrigen Kosten hohe Beitreibungsquoten zu erreichen, um so einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Sozialkassen zu leisten", kommentiert die HZA-Leiterin das Ergebnis.

Das von den fast 200 Zöllnerinnen und Zöllnern als Dienstleister und Gerichtsvollzieher des Bundes mit großem Engagement beigetriebene Geld wurde in die Sozialkassen und den Bundeshaushalt zurückgeführt.

Zoll-Auktion