Thomas Hering begrüßt den Hessischen Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck

12.09.23 - Freiheit und Sicherheit als interagierende Grundprinzipien stehen keineswegs in Widerspruch, können aber in Konflikt geraten. Gesellschaftliche Verrohung und Respektlosigkeit fordern den Staat, insbesondere gegen Gewaltbereitschaft vorzugehen. Nur mit Konsequenz und Handlungsfähigkeit kann Vertrauen erhalten bzw. zurückgewonnen werden. Deshalb bedarf es zum einen einer gut ausgestatteten Justiz und Polizei.

Hessens Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck. Foto: O|N Archiv

Zum anderen darf es keine rechtsfreien Räume zum Beispiel bei Clankriminalität oder Nötigungen durch Klebeaktionen oder Angriffe aus der Reichsbürgerszene geben. Geltendes Recht bietet nur dann Orientierung, wenn es zeitnah zur Anwendung kommt. Das betrifft Gerichtsurteile, aber auch den Vollzug zum Beispiel von Ausreisepflichten abgelehnter Asylgesuche. Mit der Stärkung unserer Justiz hat sich Hessens Justizminister, Prof. Dr. Roman Poseck, weit über Hessen hinaus einen Namen gemacht und Akzente gesetzt.

Staatsminister Prof. Dr. Poseck wird Position beziehen und auch zur Diskussion zur Verfügung stehen:
"Konsequenz und Orientierung im Rechtsstaat für Freiheit und Sicherheit"

Donnerstag, 14. September 2023 19:00 Uhr
3G-Tagungshotel - Kongresssaal, Werner-von-Siemens-Straße 12-14 36041 Fulda

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind zu dieser öffentlichen Veranstaltung herzlich eingeladen.

Da die Platzkapazitäten begrenzt sind, bitten wir um Anmeldung. HIER ANMELDEN  +++