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Quo vadis SPD? Absturz der SPD ins Tal der Bedeutungslosigkeit ist ein Verlust
12.10.23 - Wo steht die SPD? Die Sozialdemokratie hat eine über einhundertjährige Tradition im Land. Große Namen waren Kurt Schumacher oder Helmut Schmidt - beides hoch anerkannte Politiker, die sich über die jüngste Entwicklung sehr wundern dürften und sicher bestürzt wären.
Mit unglaublicher Arroganz und Überheblichkeit geht das Führungspersonal der alten Dame SPD mit den Wahlergebnissen von Hessen und Bayern um. Die Parteivorsitzende Saskia Esken erklärt selbst nach diesem desaströsen Ergebnis die Migrationspolitik zur Nebensache und Nancy Faeser widmet sich nicht der Absicherung der Grenzen im europäischen Raum, sondern versucht weiter in Hessen mitzumischen.
Nach kurzer Betroffenheit über das schlechte Ergebnis (kein einziges Direktmandat in 55 hessischen Wahlkreisen ging an die SPD - 52 gingen an die CDU, 3 an die Grünen) geht man einfach zur Tagesordnung über. Kein Einsehen in gemachte Fehler der unter SPD-Kanzler Scholz geführten Ampelregierung, stattdessen aber ein Nein, der Bürger habe die richtige 'Berliner Politik' nicht verstanden.
Aber nochmal zurück zu Nancy Faeser: Sie hat ihr Direktmandat im Wahlkreis Main-Taunus I verloren, sie hat den SPD-Wahlkampf verantwortet und die Hessen-Wahl verloren, sogar das schlechteste Ergebnis in der Geschichte eingefahren. Sie hat viele brisante und ungelöste Themen auf dem Tisch wie etwa die gescheiterte Migrationsthematik - aber Konsequenzen zieht sie nicht. Nancy Faeser klebt weiter an ihren Posten als Bundesinnenministerin in der Regierung von Kanzler Olaf Scholz und als Chefin der SPD Hessen. Und jetzt soll Faeser, wie SPD-General Christoph Degen am Montag im Landtag erklärt hatte, auch noch Verhandlungsführerin für die Sozialdemokraten in den Sondierungsgesprächen mit Super-Wahlsieger und Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) sein.
Nancy Faeser hat ihr Direktmandat im Wahlkreis Main-Taunus I verloren, sie hat den ...Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Stefanie Loos Wie lange kann sich Nancy Faeser noch in ihren Ämtern halten?
Sollte Nancy Faeser ihre Posten nicht für einen Neuanfang freimachen?
Fakt ist: Nancy Faeser ignoriert den Willen der Wähler. Sie regiert wie die Ampel in Berlin am Willen der Menschen vorbei. Ob die gescheitere Asyl-Politik, die wirtschaftliche Entwicklung, die Klima-Politik, der Heizungs-Hammer, das Gendern - das Verhalten der Bundesregierung ist desaströs.
Die Hessen-Wahl ist für die Ampel alarmierend. SPD, Grüne und FDP haben im Vergleich zu 2018 nochmal deutlicher verloren: SPD minus 4,7 Prozent, Grüne minus 5,0 Prozent und FDP minus 2,5 Prozent.
Faeser ist total abgestürzt, gehört nach Umfragen zu den unbeliebtesten Politikern Deutschlands. Und dennoch macht sie mit ihrem Kurs weiter, ignoriert das Volk. Die vielen Pleiten und Pannen im Wahlkampf ignoriert sie weg. Frau Faeser, es ist Zeit, Verantwortung zu übernehmen und das Feld zu räumen.