Zoll kontrolliert: Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit

09.10.23 - Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen hat am Montag mit 126 Beschäftigten an einer bundesweiten Schwerpunktprüfung der Kurier-, Express- und Paketdienstleister teilgenommen. Bei Kontrollen in Nord-, Ost- und Mittelhessen, in den frühen Morgenstunden wurden die Beschäftigungsverhältnisse von insgesamt 342 Fahrern, die für 60 verschiedenen Firmen in dieser Branche arbeiten, überprüft.

Der Schwerpunkt lag in Gießen bei einem Logistik-Depot, in Kassel, Fulda und Bad Hersfeld bei unterschiedlichen Zustellbasen sowie Paketauslieferer. "Im Fokus stehen dabei alle Tätigkeiten der Branche, wie das Sammeln, Transportieren und Umschlagen sowie die Zustellung von (Paket-)-Sendungen aller Art", so Stephanie Auerswald, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Gießen.

"Hierbei werden die Einhaltung des Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern kontrolliert", so Auerswald weiter. Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in 11 Fällen erste Verdachtsmomente auf Unregelmäßigkeiten. So wurden in Kassel drei Weißrussen ohne die erforderlichen Papiere beschäftigt. Gegen sie wurde bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Auch in Bad Hersfeld mehrere Verstöße

Hintergrund: Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führen die Beschäftigten des Zolls sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die FKS ganzjährig regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch und sorgt damit in der jeweiligen Branche für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen.