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Das Jüdische Gemeindezentrum in der Fuldaer Von Schildeck-Straße. - Fotos: O|N - Archiv / Martin Engel

FULDA O|N hat nachgehakt

Wie steht es aktuell um den Schutz von jüdischen Einrichtungen?

18.10.23 - Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Schutz von jüdischen Einrichtungen in Deutschland weiter verstärkt. "Es ist furchtbar, dass die Sorgen in vielen Familien groß sind", sagte Faeser vor Kurzem. Umso wichtiger sei das Signal: "Wir stehen fest an eurer Seite! Wir tun alles für euren Schutz." Höchste Priorität habe der Schutz von Jüdinnen und Juden in Deutschland und von jüdischen und israelischen Einrichtungen. Der Schutz wurde nochmals verstärkt, alle 16 Länder und der Bund zögen an einem Strang. - Ausgehend von dieser Aussage hat O|N beim Polizeipräsidium Osthessen nachgehakt.

Der Tora-Schrein im Synagogenraum des Jüdischen Gemeindezentrums.

Nach dem Jüdischen Kalender schreiben wir das Jahr 5784

In der Stellungnahme heißt es: "Die polizeilichen Schutzmaßnahmen für Einrichtungen des jüdischen Lebens sind in Hessen auf einem dauerhaft hohen Niveau. So werden Objekte, in denen jüdisches Leben stattfindet und weitere jüdische Einrichtungen durch die hessische Polizei dauerhaft nach individuellen Konzepten geschützt. Zum Beispiel steht vor Synagogen, Gemeindezentren, Schulen oder Kindergärten – unabhängig von Feiertagen – ein Streifenwagen, wenn sich dort Menschen zum Gottesdienst oder zum Unterricht treffen. Die örtlichen Polizeipräsidien und das Hessische Landeskriminalamt (HLKA) stehen mit den Verantwortlichen der Liegenschaften in einem engen und vertrauensvollen Austausch".

Die Gefährdungsbewertungen für solche Einrichtungen würden laufend aktualisiert und Schutzmaßnahmen entsprechend angepasst. "Angesichts der Kampfhandlungen im Nahen Osten hat die hessische Polizei bereits am Samstag den Austausch mit dem Landesverband der jüdischen Gemeinden in Hessen gesucht und ihre Schutzmaßnahmen für anstehende Veranstaltungen individuell angepasst".

"Ständiger Austausch mit Sicherheitsbehörden"

Der "Zentralrat der Juden in Deutschland" hat von einer abstrakt erhöhten Gefährdungslage gesprochen: "Wir sind im ständigen Austausch mit den Sicherheitsbehörden, die die Sicherheitslage für Juden in Deutschland sehr ernst nehmen". Die Jüdischen Gemeinden, gerade auch die Träger jüdischer Bildungseinrichtungen, seien mit den lokalen Sicherheitsbehörden in Kontakt und entscheiden über die notwendigen Maßnahmen. "Sowohl von staatlicher als auch von jüdischer Seite wird alles Mögliche unternommen, um die Sicherheit zu gewährleisten. Wir sind weiterhin den Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder für ihre Maßnahmen zum Schutz jüdischer Einrichtungen dankbar." (bl) +++