Archiv

CSU-Chef Markus Söder ist erneut als bayerischer Ministerpräsident gewählt worden. - Foto: Peter Kneffel/dpa

MÜNCHEN Erneut!

Landtag wählt Söder zum bayerischen Ministerpräsidenten

31.10.23 - Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue Regierungschef. Wie erwartet hat der bayerische Landtag den Franken Markus Söder erneut an die Spitze der Staatsregierung gewählt.

Etwas mehr als drei Wochen nach der Landtagswahl ist Markus Söder erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Der CSU-Chef erhielt im Landtag in München in der geheimen Abstimmung mit 120 Ja-Stimmen die notwendige einfache Mehrheit der Stimmen. Insgesamt hatten 198 Abgeordnete ihre Stimmen abgegeben, 76 stimmten gegen Söder, es gab zwei Enthaltungen.

Söders Wahl war der einzige Tagesordnungspunkt bei der Sitzung. Dank der stabilen Mehrheit von CSU und Freien Wählern ist die Neuwahl Söders eine reine Formalie. Die beiden Regierungsfraktionen verfügen gemeinsam über 122 der insgesamt 203 Abgeordneten - zwei Abgeordnete von CSU und Freien Wählern fehlten bei der Abstimmung.

Seit 2018 im Amt

Für Söder ist es bereits die dritte Wahl zum Ministerpräsidenten. Erstmals wurde er im März 2018 als Nachfolger von Horst Seehofer in das Amt gewählt. Damals stellte die CSU noch die absolute Mehrheit an Abgeordneten. Nach der Landtagswahl im darauffolgenden Oktober wurde Söder dann im November zum zweiten Mal gewählt, dieses Mal bereits mit Stimmen von den mit der CSU regierenden Freien Wählern. In der geheimen Abstimmung entfielen 110 Ja-Stimmen und 89 Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen auf Söder, der damit im ersten Wahlgang die notwendige einfache Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erzielte.

Die Regierungsbildung ist damit in Bayern aber noch nicht abgeschlossen. In der kommenden Woche, am 8. November, soll im Landtag noch das neue Kabinett vereidigt werden. Wer für die CSU ins Kabinett einzieht, wurde bisher nicht offiziell verkündet.

Die Freien Wähler hatten ihrerseits bereits am vergangenen Donnerstag nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages mitgeteilt, dass neben Parteichef Hubert Aiwanger (Wirtschaft), Thorsten Glauber (Umwelt) auch Anna Stolz (Kultus) und Fabian Mehring (Digitales) einen Ministerposten erhalten werden. Tobias Gotthard soll neuer Wirtschaftsstaatssekretär werden. (dpa) +++