Robert Habecks staatsmännische "Sternstunde": Auf den Punkt gebracht

03.11.23 - Sehr viel (größtenteils zutreffende) Kritik hatte in den vergangenen Wochen und Monaten Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck einstecken müssen, und nicht immer gab der Grünen-Politiker dabei eine gute Figur ab. Seit Kurzem aber muss der Eindruck revidiert werden, Habeck sei ein politisches Leichtgewicht,  eine Fehlbesetzung in diesem "Ampel"-Kabinett.

Denn die Videoansprache, verbreitet über die Plattform "X" (vormals "Twitter"), die der 54-Jährige zum wachsenden Antisemitismus und zum Konflikt zwischen Israel und der Hamas gehalten hat, gehört zweifelsohne in die Kategorie "staatsmännisch". Der Vizekanzler hat damit eine Rolle eingenommen, die - eigentlich - dem Bundespräsidenten und dem Bundeskanzler gebührt. 

Dass Habeck rhetorisch herausragend ist, geht bisweilen in seinem flapsigen Auftreten unter. Diesmal allerdings hat der Vizekanzler mit beredten Worten auf den Punkt gebracht, was die deutsche Staatsräson gegenüber Israel und dem Judentum bedeutet. Dezidiert und in entschlossenen Eindeutigkeit sehr bemerkenswert sagt der 54-Jährige, was Sache ist: "Antisemitismus ist in keiner Gestalt zu tolerieren. In keiner". Worte, die man sich in ihrer Klarheit früher gewünscht hätte - von anderen maßgeblichen Politikern.

O|N-Redakteur Bertram Lenz zur neuen Rolle des Vizekanzlers. Foto: O|N - Archiv / Laura Struppe

Und Habeck legt die Finger in die Wunde, wenn er voll anklagender Bitterkeit anführt, dass die Jüdischen Gemeinden ihre Mitglieder ersuchten, zu ihrer eigenen Sicherheit bestimmte Plätze zu meiden. "Und das heute hier in Deutschland, fast 80 Jahre nach dem Holocaust". Zugleich aber gelingt ihm die Gratwanderung, indem er mit ebenso klugen Worten klarmacht, dass Solidarität mit Israel nicht bedeute, alle israelischen Positionen unkritisch übernehmen zu müssen. Kritik an der Politik des Landes müsse erlaubt sein, und auch ein Eintreten für die Rechte der Palästinenser sei in Deutschland nicht verboten.

Fazit: Der Vizekanzler hat Stellung in einer Situation bezogen, die für viele Menschen beängstigend und voller ungeklärter Fragen ist. Die Resonanz auf seine Ausführungen zeigt, dass die Bürger auf eine solch staatspolitische Einordnung gewartet haben. Insofern kam die Rede zum richtigen Zeitpunkt. (Bertram Lenz) +++