Entscheidungen zur Besoldung und zur Finanzierung der Diakonie Hessen

30.11.23 - Die Landessynode der Evangelischen Kirche von Kurhessen-Waldeck (EKKW) hat am Mittwoch (15. November) den Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025 verabschiedet, aber auch weiterreichende Entscheidungen getroffen: So haben die Synodalen entschieden, die Zuweisung an die Diakonie Hessen um 30 Prozent zu kürzen. Beschlossen wurde ferner, die Besoldungserhöhung für Pfarrerinnen und Pfarrer nicht in vollem Umfang zu übernehmen.

Der Doppelhaushalt für die Jahre 2024/2025 ist defizitär und kann nur durch einen Rückgriff auf die Kirchensteuer-Schwankungsreserve ausgeglichen werden, erläuterte EKKW-Vizepräsidentin Dr. Katharina Apel. In Zahlen ausgedrückt: 2024 sind für den Haushaltsausgleich rund 4,25 Mio. Euro, für das Haushaltsjahr 2025 weitere rund 2,35 Mio. Euro vonnöten. Insgesamt sind damit annähernd 6,6 Mio. Euro erforderlich. Mit der Folge, dass die Reserve zum Haushaltsaugleich von rund 18 Mio. Euro mit diesen Defiziten belastet wird und somit weiter schmilzt, schilderte Apel.

Das Gesamtvolumen des Doppelhaushaltes beträgt für das Jahr 2024 rund 307,5 Mio. Euro, für das Jahr 2025 rund 302,1 Mio. Euro. Die größten Einzelposten sind die gemeindegliederbezogene Grundzuweisung, die Versorgung sowie der Gemeindepfarrdienst. Sie machen fast die Hälfte der aus kirchlichen Erträgen zu finanzierenden Haushaltsposten aus. Insgesamt werde deutlich, dass die Einsparbeschlüsse der Frühjahrssynode 2023 griffen, aber nicht ausreichten, resümierte Vizepräsidentin Apel. Um eine finanzielle Schieflage zu verhindern, müsse die Landeskirche ihre Ausgaben strukturell den sinkenden Einnahmen anpassen.

Zuschuss an Diakonie Hessen wird gekürzt

Hintergrund der Entscheidung ist, dass der gemeinsame Vertrag zwischen EKKW und EKHN über die Finanzvereinbarung für die Diakonie Hessen Ende dieses Jahres ausläuft. Auch bei zurückgehenden Mitteln wolle man die Diakonie Hessen unterstützen und handlungsfähig erhalten. Dafür brauche es eine verlässliche und sichere Perspektive, erläuterte Bischöfin Dr. Beate Hofmann. Das "schleichende Anwachsen der Kürzung" böte dem Landesverband die Chance, sich neu aufzustellen, wie es in anderen Landesverbänden derzeit geschehe. Vizepräsidentin Apel machte deutlich, dass die Kürzung den Dachverband treffe, die diakonische Arbeit der regionalen diakonischen Werke der EKKW vor Ort aber nicht beschnitten werde.

Besoldung der Pfarrerinnen und Pfarrer: Bemessungssatz von 97 Prozent

Durch die beschlossene Einführung eines Bemessungssatzes von 97 Prozent könne der landeskirchliche Haushalt nun um drei Mio. Euro pro Jahr entlastet werden, erläuterte Vizepräsidentin Apel. In Summe seien dies für die beiden Haushaltsjahre rund sechs Mio. Euro, was das veranschlagte Defizit des Doppelhaushalts fast ausgleichen könne. Sie sieht zudem eine entlastende Wirkung für alle nachfolgenden Haushaltsjahre. (pm) +++