Knappe Mehrheit der FDP-Mitglieder votiert für Verbleib in der "Ampel"

01.01.24 - Es war mit Spannung erwartet worden, nun steht das Ergebnis fest: Bei der Online-FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der "Ampel"-Koalition auf Bundesebene mit SPD und Grünen ausgesprochen. 52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr. An der Abstimmung beteiligten sich  26.058 der rund 76.000 Parteimitglieder.

FDP-Parteichef und Bundesfinanzminister Christian Lindner. Foto: O|N - Archiv

Wie die FAZ in ihrer Onlineausgabe hierzu ergänzend schreibt, sei das Ergebnis für die Parteigremien nicht bindend, aber ein wichtiges Stimmungsbild. In der Bundes-Satzung der FDP heißt es: "Die Organe der Partei sind in ihrer Willensbildung nicht an das Ergebnis der Mitgliederbefragung gebunden."

Ausgangspunkt für die Befragung war ein offener Brief von 26 Landes- und Kommunalpolitikern der FDP gewesen, die den Verbleib in der "Ampel"-Regierung nach den schlechten Wahlergebnissen in Bayern, wo die Liberalen den Einzug in den Landtag verpasst und in Hessen, wo sie nur knapp den Wiedereinzug im Landtag geschafft hatten, infrage stellten. (bl) +++