Delegierten-Konferenz des SPD-Stadtverbandes Fulda

08.01.24 - Die Landtagswahl in Hessen und die daraus folgenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU waren, neben den Neuwahlen, Schwerpunkt der letzten Delegierten-Konferenz des SPD-Stadtverbandes Fulda.

Die Delegiertenkonferenz fand wieder mitgliederoffen statt, so dass Co-Vorsitzender Dr. Thomas Bobke neben den Delegierten auch eine Reihe von interessierten Mitgliedern und Gästen begrüßen konnte. Ein besonderer Gruß galt den beiden Landtagskandidaten, der Unterbezirksvorsitzenden Birgit Kömpel und Szymon Mazur.

In seinem Rechenschaftsbericht ging Dr.Thomas Bobke zunächst auf die letzte Landtagswahl und ihre Folgen ein. Man habe in der Stadt einen sehr engagierten und intensiven Wahlkampf geführt, nicht zuletzt dank des glaubwürdigen und bodenständigen Kandidaten Szymon Mazur, der viel Herzblut in diesen Wahlkampf steckte. Ebenso habe auch Birgit Kömpel im Landkreis ihr Bestes gegeben, deshalb dankte der Co-Vorsitzende beiden für ihr Engagement.

Besonderer Dank wurde auch Andreas Maraun zuteil, der als Kandidat bei der parallel stattfindenden Landratswahl angetreten war.

Viele der guten SPD-Ideen für die Zukunft des Landes Hessen (z.B. zur Krankenhausfinanzierung, Ärzteversorgung, Ganztagsangebote in Kitas und Schulen usw.) wurden leider von den Wählerinnen und Wählern nicht wahrgenommen. Die Diskussion im Wahlkampf war stattdessen überlagert von der tatsächlichen und gefühlten Schwäche und Uneinigkeit der Bundesregierung in Sachen Energie-, sowie Asyl- und Migrationspolitik in definitiv herausfordernden Zeiten. Deshalb sei es dringend geboten, dass die Ampel-Regierung in Berlin ihr Erscheinungsbild und ihren Kommunikationsstil verbessere. Dies gelte in Teilen auch für die Landes-SPD.

Besonders schmerzlich wurde es von den Kandidierenden und Delegierten empfunden, dass eine rechte Partei mit Parolen statt Inhalten und Kandidaten, die nicht einmal in Osthessen verortet und bekannt sind, hier spielend auf Stimmenfang gehen konnten, in manchen Stimmbezirken wurden über 50% erreicht.

Welche Lehren aus dem schlechtesten Wahlergebnis der SPD in Hessen zu ziehen sind, wurde intensiv diskutiert. Vor allem die Frage, inwieweit eine Koalition mit der CDU in Hessen hilfreich sei, nahm einen breiten Raum in der Diskussion ein. Eine einhellige Meinung bildete sich dabei nicht heraus.

Trotz dieser aktuellen Misere werde der Blick nach vorne gerichtet, betont Co-Vorsitzender H.J. Tritschler. Aus den Fehlern und Erfahrungen, die seitens der SPD im Landtagswahlkampf gemacht wurden, könne man nur lernen. Ob strategisch, personell, inhaltlich oder organisatorisch, diese Dinge gehören alle auf den Prüfstand. Der Stadtverband werde die Situation auch für sich analysieren und Schlussfolgerungen ziehen.

Für diese Aufgabe wurden für die nächsten beiden Jahre als Führungstrio Dr. Thomas Bobke, Rose Finkler und Hans-Joachim Tritschler gewählt. Die drei Co-Vorsitzenden werden in ihrer Arbeit unterstützt durch die Vorstandsmitglieder Florian Hütsch (Finanzen) und Robert Vey (Protokoll) sowie Reinhold Kremer (Sommerfestbeauftragter).

Ergänzt wird der Vorstand durch die Beisitzer:innen aus den Ortsvereinen.

SPD-Stadtverband und SPD-Stadtverordnetenfraktion werden die städtische Kommunalpolitik weiterhin kritisch, aber konstruktiv begleiten. An vernünftigen Vorschlägen seitens der SPD mangele es nicht, leider fehle in vielen Bereichen die Einsicht der städtischen Mehrheitsparteien, Vorschläge aus unseren Reihen als sinnvolle Anregung für die Stadtpolitik zu begreifen. In Anbetracht der stärker werdenden Rechten sollte dieses Verhalten überdacht werden, heißt es zum Schluss der Presse. (pm) +++