Besuch im RP Kassel - "Tiefere Einblicke in die Arbeit der Behörde gewinnen"

06.01.24 - Eine Diskussion mit dem Regierungspräsidenten stand im Mittelpunkt einer Veranstaltung der beiden JU-Bezirksverbände aus Nord- und Osthessen. Regierungspräsident Mark Weinmeister (CDU) stand den jungen Christdemokraten Rede und Antwort und präsentierte seine Behörde mit Sitz in Kassel, die über 1.800 Mitarbeiter umfasst.

Der Kasseler Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke wurde in der Nacht zum 2. Juni ...Archivfoto: O|N/Hendrik Urbin

Die Geschichte des Regierungspräsidiums Kassel geht bis auf das Jahr 1867 zurück. Die Entstehung der preußischen Verwaltung im früheren Kurhessen macht das Regierungspräsidium Kassel heute zum ältesten Regierungspräsidium Hessens und zu einer der ältesten Mittelbehörden Deutschlands.  Traurige Bekanntheit erlangte die 156 Jahre alte Landesmittelbehörde, als ihr damaliger Regierungspräsident Dr. Walter Lübcke (CDU) im Jahr 2019 von einem Rechtsextremisten erschossen wurde. Regierungspräsident Mark Weinmeister machte in diesem Zusammenhang auf die Kampagne des Regierungspräsidiums Kassel "Haltung zeigen!" aufmerksam. Aus der Ermordung Lübckes erwachse einerseits große Betroffenheit und große Anteilnahme von Außenstehenden, andererseits erwächst daraus aber auch ein Anspruch, dieser Anteilnahme und dem Andenken Dr. Lübckes auf würdige Weise gerecht zu werden. Hierzu diene dieses Format, bei dem jeder mitmachen könne, so Mark Weinmeister.

Das Regierungspräsidium in Kassel. Archivfoto: O|N/Hans-Hubertus Braune

Die Behörde sieht sich als Mittelbehörde zwischen der Landesregierung und den hessischen Kommunen. Zu ihren Aufgaben zählen neben der Kommunalaufsicht über die Landkreise auch die Regionalplanung der Region NordOstHessen (NOH), womit der JU-Bezirksverband Nordhessen gänzlich sowie außer dem Vogelsbergkreis der JU-Bezirksverband Osthessen mit Fulda sowie Hersfeld-Rotenburg abgedeckt sind. Sie ist verantwortlich für regionalplanerische Entscheidungen in Nord– und Osthessen. Das Regierungspräsidium Kassel übernimmt auch landesweite Aufgaben, so etwa die Beamtenversorgung und beamtenrechtliche Beihilfen sowie den leitstellentechnischen Dienst für die Feuerwehren in Hessen.

Thema war auch die Erweiterung des Steinbruchs der Zement- und Kalkwerke in Großenlüder-Müs. ...Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

"Bei der Regionalplanung ist es eine Herausforderung, unterschiedliche Interessen in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu berücksichtigen", erklärte Weinmeister den Mitgliedern der JU unter der Leitung der Bezirksvorsitzenden Tom Luca Rampe (Korbach, Landkreis Waldeck-Frankenberg) und Lukas Kaufmann (Wartenberg, Vogelsbergkreis). Als Beispiele nannte Weinmeister das Projekt der "Kasseler Kurve" sowie die Erweiterung des Steinbruchs der Zement- und Kalkwerke in Großenlüder-Müs. "Beim ersten Projekt ist eine effiziente Güterverkehrsführung auf der Schienenstrecke zwischen Warburg und dem Ruhrgebiet geplant, während bei letzterem das örtliche Unternehmen Interesse an einer Vergrößerung und wirtschaftlichem Wachstum zeigt. Bei beiden Projekten müssen jedoch auch die Interessen der Anwohner gehört und berücksichtigt werden", erläutert Weinmeister.

Der Austausch bot den beiden JU-Bezirksverbänden eine wertvolle Gelegenheit, Einblicke in die Arbeitsweise des Regierungspräsidiums zu gewinnen. "Der Besuch beim Regierungspräsidium war äußerst aufschlussreich und ermöglichte es uns, direkt mit Regierungspräsident Mark Weinmeister zu sprechen. Wir konnten tiefere Einblicke in die Arbeit der Behörde gewinnen und Themen von besonderem Interesse für unsere Heimat ansprechen. Es ist wichtig, dass die Anliegen junger Menschen in politische Entscheidungsprozesse einfließen und berücksichtigt werden", betonten die beiden JU-Bezirksvorsitzenden Rampe und Kaufmann. (pm) +++