Lauterbach will Ärzten helfen - Mediziner fordern Wendepunkt

09.01.24 - Patientinnen und Patienten sind vor allem in ländlichen Regionen oft um jede Hausarztpraxis froh. Viele Praxen ächzen unter der Belastung - nun sollen sich die Bedingungen für die Mediziner verbessern.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will den vielfach unter Dauerbelastung leidenden Hausarztpraxen mit einem Maßnahmenbündel helfen. Unter anderem sollen für die Hausärztinnen und -ärzte Honorar-Obergrenzen aufgehoben werden, hieß es aus Ministeriumskreisen in Berlin. Im Blick stünden auch Erleichterungen bei bürokratischen Anforderungen und Regelungen für Hausbesuche. Die Verbesserungen will Lauterbach bei einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der niedergelassenen Ärzteschaft und der Krankenkassen an diesem Dienstag in Berlin erörtern.

Der Vorsitzende des Hausärztinnen- und Hausärzteverbandes, Markus Beier, mahnte, es dürfe nicht bei Absichtserklärungen bleiben. Ohne konkrete gesetzgeberische Schritte in den kommenden Wochen und Monaten drohe sich die Situation zuzuspitzen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. «Konkret bedeutet das, dass immer mehr Patientinnen und Patienten keine Hausarztpraxis mehr finden, die sie noch aufnehmen kann und gleichzeitig die Wartezeiten immer länger werden.» Das Krisentreffen bei Lauterbach müsse ein Wendepunkt gegen ein drohendes Wegbrechen der hausärztlichen Versorgung sein.

Protest per Praxisschließung

Beier forderte, dass die Entbudgetierung der hausärztlichen Versorgung nun tatsächlich kommen müsse. «Damit wäre sichergestellt, dass die Hausarztpraxen endlich auch für alle Leistungen bezahlt werden, die sie erbringen.» Dies sei heute nicht überall der Fall. «Hier ist die Geduld der hausärztlichen Kolleginnen und Kollegen langsam am Ende.» Die Ampel-Koalition hatte in ihrem Koalitionsvertrag versprochen: «Wir heben die Budgetierung der ärztlichen Honorare im hausärztlichen Bereich auf.» Der auch bei anderen Arztgruppen existierende Deckel bei der Bezahlung war im vergangenen Jahr bereits bei den Kinderärztinnen und -ärzten aufgehoben worden. Lauterbach hatte argumentiert, dass dies auch im Hinblick auf einen Mangel an Kinderärzten geschehe.

Mangel an Hausärzten

Beier forderte auch einen spürbaren Abbau der immer weiter ausufernden Bürokratie. Auch Lauterbach hatte in einem Interview gesagt: «In den letzten Jahren hat sich eine enorme Bürokratie in den Praxen aufgebaut - das muss jetzt ein Ende haben.» Seit Monaten arbeite sein Ministerium bereits an einem Gesetz zum Bürokratieabbau.

Forderungen nach generell mehr Geld erteilte Lauterbach hingegen eine Absage. Andere Ärzteverbände hatten gefordert, dass die Budgets, also die Gesamtgrenzen bei der Bezahlung der niedergelassenen Ärzte, generell abgeschafft werden sollten.

Einnahmen und Ausgaben der Praxen

Der Reinertrag sei nicht mit dem Gewinn beziehungsweise dem Einkommen der Ärzte gleichzusetzen, erläuterten die Statistiker. Er stelle das Ergebnis des Geschäftsjahres der gesamten Praxis dar, berücksichtige aber zum Beispiel nicht Aufwendungen für Alters-, Invaliditäts-, Hinterbliebenen- und Krankenversicherung der Praxisinhaber. Kosten für Personal seien in den Aufwendungen enthalten. Nach Angaben des Virchowbunds sind auch Einkommenssteuer und Investitionen in medizinische Geräte daraus zu bezahlen. (Von Basil Wegener, dpa) +++