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Kein Kavaliersdelikt: Ermittlungen wegen Volksverhetzung gegen Schüler
18.02.24 - Nachdem zwei Jugendliche in einer Schule im Lahn-Dill-Kreis fremdenfeindliche Parolen gerufen haben, hat der Staatsschutz die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen zwei 16-Jährige aufgenommen. Der Vorfall wurde der Polizei erst kürzlich bekannt.
Den ersten Ermittlungen zufolge rief in der vergangenen Woche ein Zehntklässler aus einem Unterrichtsraum in das Treppenhaus der Schule fremdenfeindliche Parolen. Zudem soll ein weiterer Schüler vor seinen Klassenkameradinnen und Klassenkameraden sowie einem Lehrer während des Musikunterrichtes eine fremdenfeindliche Parole angestimmt haben. Die Lehrkräfte sprachen in den jeweiligen Situationen unverzüglich die 16-Jährigen auf ihr inakzeptables und
strafbares Handeln an.
Das Verhalten der Jugendlichen steht offensichtlich im Zusammenhang mit einem aktuellen Trend in den sozialen Medien. Im Rahmen einer sogenannten "Challenge", die derzeit auf verschiedenen Social-Media-Plattformen stattfindet, werden Videos veröffentlicht, bei denen Menschen zu einem bekannten Popsong fremdenfeindliche Parolen rufen.
Straftatbestand der Volksverhetzung
Was die Jugendlichen anscheinend als harmlosen Spaß abstempeln, ist kein Kavaliersdelikt, sondern kann den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen und polizeiliche sowie staatsanwaltschaftliche Ermittlungen zur Folge haben. Nicht selten werden im Rahmen der Ermittlungen die Handys der Täter sichergestellt.Gerade rechtsextremistische Gruppierungen nutzen die sozialen Medien, um ihre rassistischen oder fremdenfeindlichen Ideologien mit hoher Reichweite unter jungen Menschen zu verbreiten. Hierbei nutzen sie gezielt Trends, die gerade bei Kindern oder Jugendlichen "in" sind.
In der heutigen digitalen Ära ist der Zugang zum Internet über Handys allgegenwärtig. Losgelöst von den zweifellos vorhandenen Vorteilen, birgt dies auch Gefahren für unsere Kinder und Jugendlichen. Das internetfähige Mobiltelefon öffnet jungen Menschen die Tür zu Gewalt und menschenverachtenden Inhalten, bis hin zur Pornografie.
Klare Regeln festlegen
Eltern und Erziehungsberechtigte sollten die Handy-Nutzung im Blick haben und klare Regeln festlegen. Zudem gilt es die Kinder und Jugendlichen dabei zu unterstützen, ihre Medienkompetenz zu entwickeln. Insbesondere brauchen sieUnterstützung bei der Bewertung kritischer oder extremistischer Ideologien.
Aktuelle Informationen, Tipps und Tricks sowie Unterrichtsmaterialien zu digitalen Themen können Eltern und Erziehungsberechtigte auf der Homepage www.klicksafe.de abrufen. Die EU-Initiative "klicksafe.de" hat zum Ziel, die
Online-Kompetenz der Menschen zu fördern und sie mit vielfältigen Angeboten beim kompetenten und kritischen Umgang mit dem Internet zu unterstützen. (pm) +++