Ehemaliger Präsident des Verfassungschutzes und ehemals CDU-Politiker - Archivfoto: O|N/Martin Engel

THÜRINGEN Ehemaliger Präsident des Verfassungschutzes

Hans-Georg Maaßen will Ministerpräsident in Thüringen werden

05.04.24 - Der ehemalige Präsident und Leiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, strebt offenbar das Amt des Ministerpräsidenten in Thüringen an und plant, sich dafür unter dem Banner der von ihm mitbegründeten Partei die WerteUnion aufstellen zu lassen.

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Hans-Georg Maaßen wird mittlerweile von eben jenem Verfassungsschutz, dessen Chef er einst war, beobachtet. Erst kürzlich ergaben Recherchen des ARD-Politikmagazins Kontraste und des Nachrichtenportals "t-online", dass Maaßen in der Kartei des Bundesamtes als rechtsextrem abgespeichert ist.

Wie die Online-Zeitung NIUS, die von Medienexperten als rechtspopulistisch und rechtskonservativ eingeordnet wird, aus parteiinternen Quellen erfahren haben soll, könnte der frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Weiler schon bald die Landesliste Thüringens für die WerteUnion anführen. Diese Ankündigung soll während des Gründungsparteitags des Thüringer WerteUnion-Landesverbands am kommenden Sonntag nahe Bad Berka gemacht werden. Dort soll Weiler offiziell Hans-Georg Maaßen als Kandidaten für das Ministerpräsidentenamt vorschlagen, obwohl Maaßen selbst nicht auf der Liste stehen wird.

Zusammenschluss mit "Bürger für Thüringen"

NIUS berichtet weiterhin, dass die WerteUnion, mit Bundesvorsitzender Maaßen, eine Partnerschaft mit der Partei "Bürger für Thüringen" in Thüringen geschlossen haben soll. Die Vorsitzenden dieser Partei, Steffen Teichmann und der Generalsekretär Clarsen Ratz, sollen ebenfalls prominente Plätze auf der Landesliste der WerteUnion erhalten. Es wurde angegeben, dass die WerteUnion bei den Europawahlen nicht antreten wird.

Der Jurist Maaßen hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz von 2012 bis 2018 geleitet. Im Streit um Äußerungen über "Hetzjagden" in Chemnitz und die Asylpolitik der Bundesregierung wurde er dann in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Hiernach machte er mehrfach mit verschwörungsideologischen und radikal rechten Äußerungen Schlagzeilen. (ms) +++