Innenminister Roman Poseck will für mehr Sicherheit in Innenstädten sorgen

13.04.24 - Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) hat nicht nur einen äußerst eng getakteten Terminplan, sondern legt bei einem Rundgang durch die Fuldaer Innenstadt ein so beachtliches Tempo vor, dass der ihm folgende Tross an Medienvertretern, Polizisten und Kommunalpolitikern kaum folgen kann. "Ist das hier schon der Challenge-Lauf?", fragte sich CDU-Landtagsabgeordneter Thomas Hering schon ganz außer Atem. 

Der hessische Innenminister Roman Poseck bei seinem Gang durch die Innenstadt Fuldas ...Fotos: Carina Jirsch

Minister Poseck erläutert das neue Sicherheitskonzept für hessische Innenstädte ...

Am Info-Stand am Bahnhof mit dem Landespolizeipräsident Robert Schäfer ...

Vor der Stadtwache

Frank Thiemann und O|N-Chefredakteur Christian P. Stadtfeld

Pünktlich um 8:30 Uhr am Freitag startete der Minister seinen Besuch in der Barockstadt in der Redaktion von OSTHESSEN|NEWS, um mit Redakteurin Luisa Heinz einen Podcast aufzunehmen. Anschließend sprach er im Polizeipräsidium Osthessen und danach im Stadtschloss mit den jeweils Verantwortlichen über die Initiative seines Ministeriums für mehr Sicherheit in hessischen Innenstädten. Dazu erhöht die Polizei im Zuständigkeitsbereich aller sieben hessischen Polizeipräsidien den Kontrolldruck im Innenstadtbereich und nimmt vermehrt Wettbüros, Bars, Spielhallen und Szenelokale in den Blick. Auch Razzien werden verstärkt durchgeführt.

Peter Heil, Leiter der Polizeistation Fulda

Präventions-Expertin Wiebke Noll

Leiter der Stadtwache Markus Herbert

Fuldas Bürgermeister Dag Wehner (CDU)

Stadtpolzistin Marie Wagner gibt dem Minister Auskunft

Über die aktuelle Sicherheitslage der Stadt informierte Bürgermeister Dag Wehner und Vertreter des Rechts- und Ordnungsamts. Raus aus dem Stadtschloss ging es weiter in die Stadtwache, wo Poseck den Mitarbeitern der Stadtpolizei einen Besuch abstattete. Während er von Stadtpolizistin Marie Wagner wissen wollte, ob diese Anlaufstelle mitten in der Stadt - übrigens eine in ganz Hessen einmalige Einrichtung - von den Bürgern auch gut angenommen würde, klingelte wie zur Bestätigung das Telefon und ein aufgebrachter Fahrradfahrer meldete empört den Diebstahl seines teuren Rennrads. 

Leiter der Pressestelle des Polizeipräsidiums Osthessen, Dominik Möller ...

Leiterin des Ordnungsamtes Ramona Gärtner, Präventions-Expertin Wiebke Noll ...

CDU-MdL Thomas Hering außer Puste

Beim folgenden Rundgang durch die Fuldaer Innenstadt erregte der vom Minister angeführte Tross mit den vielen Uniformierten und der Presse im Schlepptau sichtliches Aufsehen. "Ist was passiert?", fragte eine verdatterte Passantin. Zwei Bereitschaftspolizisten aus Mühlheim patrouillieren gerade auf der Bahnhofstraße und geben ihrem obersten Dienstherrn bereitwillig Auskunft über ihren Aufgabenbereich. Auf dem Bahnhofsvorplatz ist ein großer Informationsstand der Polizei aufgebaut. Hier erläutert Minister Roman Poseck noch einmal die Hintergründe seiner Innenstadtoffensive. 

"Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei ist das Herzstück erfolgreicher Sicherheitsarchitektur"

Die Landesregierung hat am 23. Februar mit dem Sofortprogramm 11+1 für Hessen eine Offensive gegen Kriminalität in hessischen Innenstädten gestartet. Poseck besucht deshalb jetzt die teilnehmenden Städte Limburg, Wetzlar, Gießen, Offenbach, Wiesbaden, Darmstadt und Fulda.

Theo Wiegand, Vize-Chef im Polizeipräsidium Osthessen mit Landespolizeichef Robert ...

"Die Stadt Fulda ist ein bekannter Veranstaltungsort für verschiedene Konzerte, Feste und Umzüge. Diese Veranstaltungen erhalten in Sicherheitsfragen eine besondere polizeiliche Aufmerksamkeit. So ist die Landesgartenschau im vergangenen Jahr aus polizeilicher Sicht ruhig und ohne besondere Vorkommnisse verlaufen", erklärte Poseck. Auch der Rosenmontagsumzug sei für Fulda jedes Mal ein Highlight. Dort seien im Jahr 2023 rund 200 Kräfte der Polizei mit insgesamt 2.000 Einsatzstunden für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Einsatz gewesen. Die enge Zusammenarbeit zwischen Stadt und Polizei sei das Herzstück erfolgreicher Sicherheitsarchitektur. Nur gemeinsam gelinge es, effektiv mögliche Brennpunkte und Kriminalitätsschwerpunkte ausfindig zu machen und zielgerichtet zu bekämpfen. Seit dem Start der Offensive seien über 1.100 Personen in Fulda kontrolliert worden und dabei über 20 Straftaten festgestellt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet worden.

In diesem Zusammenhang wurden auch Fragen nach der Einrichtung von Waffenverbotszonen im Stadtgebiet erörtert. Das Polizeipräsidium Osthessen und die Stadt Fulda seien sich einig, dass aktuell keine Waffenverbotszone erforderlich sei. "Anders sieht es bei Videoschutzanlagen aus, davon gibt es im Stadtgebiet vier Stück, die einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit leisten. Die Einrichtung einer weiteren Anlage wird derzeit geprüft. Seit 2019 ist die Stadt Fulda offiziell KOMPASS-Kommune und hat bereits etliche Präventionsprojekte wie ‚Gemeinsam sicher in Hessen‘ und ‚Regional. Informiert.‘ auf den Weg gebracht", informierte Poseck.

Fulda hat beste Aufklärungsquote in Hessen

In Fulda werde sehr gute Arbeit geleistet. Für die Polizei werde dies allein anhand der außergewöhnlich hohen Aufklärungsquote von fast 75 Prozent deutlich. "Drei von vier Straftaten in der Stadt Fulda werden aufgeklärt. Das ist deutlich mehr als im hessischen Durchschnitt. Ich danke allen Beteiligten für ihren Einsatz und für ihr Engagement. Die Offensive ist ein Baustein, um die Fuldaer Innenstadt noch sicherer zu machen und den Bürgerinnen und Bürger ein verstärktes Sicherheitsgefühl zu geben. Wir werden auch weiter auf eine Polizeipräsenz und Kontrolldruck in den Innenstädten setzen."

Theo Wiegand, Abteilungsdirektor der Abteilung Einsatz, erklärte: "Die Sicherheit der Menschen in unserer Region genießt für uns oberste Priorität – so auch hier in Fulda, dem Oberzentrum von Osthessen. Mit zielgerichteten präventiven und repressiven Maßnahmen sowie einer koordinierten und engagierten Zusammenarbeit zwischen Polizei und Stadt Fulda wurde die Sicherheitsarchitektur in Fulda bereits in den vergangenen Jahren nachhaltig gestärkt", sagt Theo Wiegand und führt weiter aus: "Durch das Sofortprogramm Innenstadtoffensive werden unsere bisherigen Maßnahmen nochmals intensiviert und ausgerichtet an der Kriminalitätslage und den Sicherheitsbedürfnissen der
Bürgerinnen und Bürger weiter ausgebaut. Denn es gilt auch weiterhin, die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürgern in Fulda, aber auch in ganz Osthessen immer im Blick zu haben und darauf einzugehen."(ci/pm)+++