Freie Wähler kritisieren Bürgermeister Matthias Kübel

29.04.24 - Zu der Pressemitteilung bei OSTHESSEN|NEWS - "Politik und Bier im Kulturzentrum: Bürgermeister Kübel blickt auf die Zukunft"- nimmt die FWL Bad Salzschlirf mit diesen Zeilen Stellung.

"Bürgermeister Kübel spricht in der veröffentlichten Pressemitteilung davon, dass es durch die von der FWL-Fraktion eingebrachten Vorschläge zum einen, zu einer Verzögerung des Freibad-Projektes in Bad Salzschlirf gekommen ist, zum anderen auch zu Mehrkosten in Höhe von 1,5 Millionen Euro", schreiben die Freien Wähler.

Die Faktenlage zeige allerdings etwas ganz anderes. Seit Beginn dieser Legislaturperiode habe die FWL die Sanierung des Freibades favorisiert. Nach Überreichung des Förderbescheides durch den Bundestagsabgeordneten Michael Brand (CDU) im September 2020 über 1,1 Millionen Euro, wurde die Sanierung nicht vorangetrieben. Drei Jahre habe Bürgermeister Kübel das Thema ruhen lassen, nämlich genau bis zur Verkündung des Moratoriums Thermenneubau im Juli 2023.

Im Jahr 2023 wurden die Haushaltsmittel der Betriebskosten für das Freibad trotz Verpflichtungsermächtigung gegen den Willen der FWL sogar gestrichen. Alle Vorschläge, mit denen sich Bürgermeister Kübel in Sachen Freibad nun rühme, stammten aus den erarbeiteten Vorschlägen der FWL, die im Januar 2023 im Kulturkessel der Öffentlichkeit vorgestellt wurden und durch Presseberichte belegt seien. Somit wurde es überhaupt erst möglich, ein Betreibermodell umzusetzen. Durch diese Presseberichte sei der in Aussicht stehende Betreiber auf die Idee aufmerksam geworden und kam von sich aus auf die Gemeinde zu. Auch die anderen Vorschläge zur Senkung der Betriebskosten durch Absorber Anlage / Solarthermie und Photovoltaik, stammen aus der Feder der FWL.

Bemühungen um eine Zusammenarbeit

Die Bemühungen um eine Zusammenarbeit mit der Nachbargemeinde Großenlüder seien Friedrich Meister (CDU), Vorsitzender der Gemeindevertretung, zuzuschreiben. "Und nicht zuletzt, die Einbringung von Fördermitteln aus dem Bund haben wir dem tatkräftigen Einsatz des Landtagsabgeordneten Herrn Thomas Hering (CDU) zu verdanken", schreiben die Freien Wähler weiter.

Somit habe die FWL mit Unterstützung von MdL Hering und Herrn Meister, nicht eine Verdoppelung der Kosten, sondern eine Halbierung der Betriebs- und Personalkosten durch klimaneutrale Technik und Synergien erreicht. Ebenso die Ideen der Gründung eines Fördervereins wurden durch die FWL-Präsentation zum Thema Freibad vom 1. Beigeordneten Herbert Post CDU aufgegriffen. Es stelle sich also die Frage, warum Bürgermeister Kübel diese Idee zum damaligen Zeitpunkt nicht unterstützt habe.

Fakt sei, dass der Rathauschefs seine Bemühungen konkret drei Jahre habe ruhen lassen, keine Gelder des Förderbescheides abgerufen wurden seien und die Wiederaufnahme der Sanierung nur durch unsere Bemühungen und das Moratorium möglich gewesen seien.

Aktueller Stand: Im Herbst 2023 wurde die Vergabe der TGA (Technische Gebäude Ausrüstung) beschlossen. Auf Ausschreibungen der Planungsleistung TGA vom Herbst 2023 hatte sich keine einzige Firma gemeldet und so wurde die Ausschreibung in der letzten Sitzung im März 2024 von der Gemeindevertretung neu verabschiedet. In der kommenden Sitzung im Mai werde über das Ergebnis seitens der Verwaltung berichtet. Die Sanierung befinde sich also immer noch im Planungsstatus.

Ausschreibungen seien noch keine erfolgt und somit auch noch keine Aufträge vergeben. Deshalb muss auch hinterfragt werden, ob das prognostizierte Ziel der Eröffnung 2025 überhaupt realistisch ist. Wer sich weiter sachkundig machen möchte, könne unter www.fwl.info unter der Rubrik "Zukunft Freibad" weitere Informationen zum Thema abrufen. (pm) +++