Entscheidung ist gefallen: Matthias Miersch folgt als SPD-Generalsekretär

07.10.24 - Die Entscheidung fällt schnell: Nur Stunden nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert steht fest, wer ihm als SPD-Generalsekretär folgen soll.

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch soll nach dpa-Informationen aus Parteikreisen neuer SPD-Generalsekretär werden. Die Parteichefs Lars Klingbeil und Saskia Esken schlugen Miersch kommissarisch als Nachfolger des zurückgetretenen Kevin Kühnert vor. Das Präsidium folgte der Empfehlung der Parteichefs einstimmig

Der Parteilinke aus Niedersachsen ist ein erfahrener Politiker und Stratege. Er sitzt seit 2005 im Bundestag und gehört derzeit zum Führungsgremium der Parlamentarischen Linken in der SPD.

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist der Rechtsanwalt seit 2021. In dieser Funktion ist Miersch zuständig für Umwelt, Klimaschutz, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - einem Themenfeld, in dem die SPD eine harte Auseinandersetzung im Wahlkampf mit der Union erwartet.

Miersch gilt als entschiedener Verfechter der Energiewende, also des schrittweisen Ausstiegs aus den erneuerbaren Energien. Er hat federführend zum Beispiel auch das umstrittene Heizungsgesetz mit Grünen und FDP verhandelt. Vor kurzem hatte Miersch erklärt, erneut für den Bundestag kandidieren zu wollen.

Miersch soll mit sofortiger Wirkung das Amt von Kevin Kühnert übernehmen, der sich aus gesundheitlichen Gründen aus der Politik zurückzieht. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl verliert die SPD damit ihren wohl wichtigsten Wahlkampf-Manager. Ob Miersch diese Aufgabe voll übernehmen soll oder Parteichef Klingbeil einspringt, der hier schon Erfahrung hat, blieb zunächst offen. (dpa)+++