Einigung beim Koalitionsvertrag in Thüringen erzielt?

20.11.24 - Etwa zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen haben die Spitzen der CDU, des BSW und der SPD laut Verhandlungskreisen wohl einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag ausgearbeitet. Das berichtet unter anderem die Tagesschau. Der Vertrag soll in den kommenden Tagen abschließend geprüft und finalisiert werden, wie es am Dienstag aus den Verhandlungsreihen hieß. Nach zweitägigen Gesprächen, die am Montag begannen, sei ein "fortschrittlicher Konsens" erzielt worden.

Nach der Wahl einigten sich die drei Parteien Ende Oktober nach ersten Gesprächen darauf, formelle Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Davor war es jedoch zu Streitigkeiten über die Formulierungen zu friedenspolitischen Aspekten im Entwurf des Koalitionsvertrags gekommen. Das BSW hielt diese zunächst für unzureichend, was die Verhandlungen vorübergehend ins Stocken brachte. Am Ende wurde jedoch ein Kompromiss erzielt.

Die AfD hatte die Landtagswahl am 1. September für sich entschieden. Ein Bündnis mit dieser Partei schließen jedoch alle anderen Parteien im Thüringer Landtag aus. Die CDU, die bei der Wahl den zweiten Platz belegte, strebt unter der Führung von Mario Voigt eine Koalition mit dem BSW und der SPD an, wobei ihr im Landtag eine Stimme zur absoluten Mehrheit fehlt. Neben diesen Parteien ist im Landtag nur noch die Linke vertreten, mit der die CDU eine Zusammenarbeit ausschließt. (ms) +++