MdB Michael Brand: "Scholz verliert auch offiziell völlig zurecht Vertrauen"

17.12.24 - Zur Abstimmung am Montag über die von Bundeskanzler Scholz gestellte Vertrauensfrage erklärt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand, der dem Kanzler in der historischen Entscheidung das Misstrauen ausgesprochen hat:

Auch Brand votierte gegen den Bundeskanzler. Foto: privat

"Völlig zu Recht hat der Deutsche Bundestag dem noch amtierenden Bundeskanzler heute auch offiziell das Vertrauen entzogen. Nicht nur hat Olaf Scholz den ersten Zusammenbruch eine Regierung mit anschließenden Neuwahlen in der Geschichte der Bundesrepublik zu verantworten. Vor allem hat die von ihm geführte Ampel in vielen zentralen Bereichen, von Wirtschaft über Energie bis hin zur Sozialpolitik, schwere Fehler aufgetürmt, die die Bevölkerung und auch die Wirtschaft teuer zu stehen kommen."

Abschließend erklärte Brand: "Das Wichtigste an diesem Votum ist, dass der Bundespräsident nun den Weg freimachen kann dafür, dass die Deutschen erneut und hoffentlich für eine erneuerte politische Führung abstimmen können. Die Regierung Scholz hat Deutschland durch schwere Fehler im Bereich der Wirtschafts-, Energie-, und Sozialpolitik in eine schwere Wirtschaftskrise gestürzt. Deutschland ist viel stärker als diese schwache Regierung und kann mit einer starken Regierung Merz und mit klarem Profil bei Wirtschaft, sozialer Sicherheit und Migration möglichst rasch aus dieser Krise herauskommen."