KLARE KANTE GEGEN ILLEGALE MIGRATION.

19.02.25 - Als Friedrich Merz den Kampf gegen illegale Migration auf die Tagesordnung des Bundestages setzte, hat er das einzig Richtige getan. Er hat getan, was 80 %der Bürger verlangen: Den Weg gewiesen zu einer restriktiveren Migrationspolitik und endlich entschiedenem Kampf gegen illegale Migration.

Deutschland hat Menschen, die mit ordentlichem Visum hierher kommen, um hier zu arbeiten und zu leben, immer willkommen geheißen. Das gilt auch in Zukunft für alle, die nach unseren Werten und unseren Gesetzen hier leben.
Rassismus und Hetze der AfD und anderer haben in diesem Land keinen Platz.

Aber wir müssen endlich Ernst machen mit dem Kampf gegen illegale Migration.

Steht für konsequenten Kampf gegen illegale Migration: Michael Brand ...Foto: Michael Brand

Die Rituale nach immer neuen Vorfällen und schweren Gewalttaten, das Bedauern, die Appelle und dann doch keine Änderung, dass können die Leute nicht mehr hören. Ich auch nicht.

Deshalb gilt: Deutschland muss endlich das tun, was andere Länder auch tun und was nach Europarecht und deutschem Recht möglich ist.

Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Professor Papier, sagt, es ist verfassungsrechtlich geboten, illegale Migranten an der Grenze zurückzuweisen.

Niemand, der auf dem Landweg nach Deutschland kommt, ist verfolgt. Denn wir sind umgeben von demokratischen Rechtsstaaten, in denen keine Verfolgung stattfindet.

Deshalb gilt, was wir gegen den Aufschrei von Linken, Grünen und SPD im Bundestag mit Mehrheit beschlossen haben: Mit einem Bundeskanzler Merz wird es Zurückweisungen an deutschen Grenzen geben. Es wird klare Signale geben, an Europa und die Welt: Deutschland schränkt jetzt wirksam ein.+++