Arbeitsminister Heil künftig ohne Führungsamt

04.05.25 - Als langjähriger Bundesarbeitsminister setzte er mehrere Versprechen der SPD um. Davor war er unter anderem Generalsekretär. Nun tritt Hubertus Heil in die zweite Reihe. Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

«In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten», sagte der 52 Jahre alte Heil. «Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.» Seine Begründung: «Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.»

Nachsehen im Postenpoker der SPD

Zehn Wochen nach der Bundestagswahl wird an diesem Montag die fünfte schwarz-rote Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik besiegelt. Die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD unterzeichnen in Berlin ihren 144 Seiten starken Koalitionsvertrag mit dem Titel «Verantwortung für Deutschland». Unmittelbar davor stellt die SPD ihr Personal für die neue Regierung vor.

Heil bleibt weiter Abgeordneter

Der noch geschäftsführend amtierende Arbeitsminister will weiter im Bundestag bleiben. «Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten», sagte Heil.

Wegbereiter des Bürgergelds