Premiere im Bundesrat: Michael Brand vertritt Bundesregierung

24.05.25 - Seit zehn Tagen ist der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand (CDU) als Parlamentarischer Staatssekretär im Amt. Am Freitag gab es die nächste Premiere, und zwar im Bundesrat:

Premiere im Bundesrat

Brand vertritt die Bundesregierung in der Länderkammer, und das mit geballter Hessen-Power auf der Regierungsbank: neben dem Fuldaer außerdem von der Bergstraße Michael Meister, neuer Staatsminister im Bundeskanzleramt, Hessens Minister für Europa und den Bund, Manfred Pentz, und Ministerpräsident Boris Rhein.

"Jeden Tag gibt es Neues, herausfordernd und auch spannend - ich habe richtig Freude an der neuen Aufgabe. Als Exekutive hast Du viele Möglichkeiten der Gestaltung, das wollen wir vom ersten Tag an nutzen", so Brand gegenüber OSTHESSEN-NEWS.

Zu Beginn der Bundesratssitzung hatte Ministerpräsident Rhein den 51-Jährigen aus Fulda begrüßt und sich sichtlich gefreut. "Mit Michael Brand in einem zentralen Ressort und Michael Meister als Bund-Länder-Koordinator sind wir mit zwei erfahrenen wie tüchtigen Hessen in der Bundesregierung hervorragend vertreten."

Im Kampf gegen den Einsatz von K.o.-Tropfen

Eine Mindeststrafe von fünf Jahren Freiheitsentzug für Verbrechen unter Einsatz von K.o.-Tropfen sei angemessen und wichtig. Das Land Hessen unterstütze daher einen entsprechenden Gesetzentwurf. Nun sei es Aufgabe des Gesetzgebers, die von der Rechtsprechung aufgedeckte Lücke schnell zu schließen.

"Jede Frau und jedes Mädchen soll sich sicher fühlen können", sagte Michael Brand. "Es braucht klare rote Linien und harte Antworten des Rechtsstaates bei Gewalt gegen Frauen." (nia/pm) +++