
Von links: Karsten Backhaus, Fraktionsvorsitzender CDU-Eiterfeld, Hans-Jürgen Stark, CDU-Rasdorf, Klaus-Dieter Rucht, Vors. CDU-Gemeindeverband Eiterfeld, Daniel Vogt, CDU-Fraktion Burghaun) - Foto: CDU-Eiterfeld
EITERFELD/BURGHAUN/RASDORF
Austausch über Abwasserbeseitigung
CDU-Verbände begrüßen Beschlüsse zur Interkommunalen Zusammenarbeit
16.09.26 - Die CDU-Verbände Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf begrüßen die in allen drei Kommunen einstimmig gefassten Beschlüsse zur Aufnahme von Gesprächen über eine mögliche interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) im Bereich der Abwasserbeseitigung.
Mit den Beschlüssen haben die Gemeindevertretungen in Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf den jeweiligen Gemeindevorständen den Auftrag erteilt, gemeinsam mit den beteiligten Kommunen die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit zu prüfen und entsprechende Verhandlungen aufzunehmen. Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für eine mögliche gemeinsame Betriebsführung der Abwasserbeseitigung zu erarbeiten.
"Dass die Gemeindevertretungen in allen drei Kommunen den Weg einstimmig freigemacht haben, ist ein wichtiges Signal", erklären die CDU-Verbände. "Es zeigt, dass die Notwendigkeit einer zukunftsfähigen und leistungsfähigen Abwasserbeseitigung über Gemeindegrenzen hinweg erkannt wird." Die Anforderungen an die kommunale Abwasserbeseitigung sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Neben umfangreichen technischen und gesetzlichen Vorgaben stellen insbesondere der Fachkräftemangel sowie die zunehmende Spezialisierung im Betrieb und in der Unterhaltung der Anlagen die Kommunen vor Herausforderungen.
Neue Wege und Perspektiven durch Zusammenarbeit
Eine interkommunale Zusammenarbeit könnte hier neue Möglichkeiten eröffnen. Durch eine Bündelung von personellen, technischen und organisatorischen Ressourcen könnten beispielsweise Vertretungsregelungen verbessert, Fachwissen gemeinsam genutzt und Erfahrungen ausgetauscht werden. Auch bei der Beschaffung von Material und technischer Ausstattung oder bei der Organisation des laufenden Betriebs könnten sich Synergieeffekte ergeben. Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, die Eigenständigkeit der drei Kommunen aufzugeben. Die Verantwortung für die jeweiligen Abwasseranlagen, Kanalnetze und Gebührenhaushalte soll bei den Kommunen verbleiben. Vielmehr soll geprüft werden, ob eine gemeinsame Organisation der Betriebsführung dazu beitragen kann, die Aufgabenerfüllung langfristig wirtschaftlich, verlässlich und leistungsfähig zu gestalten.
"Wir wollen heute keine fertige Lösung beschließen, sondern zunächst gemeinsam prüfen, was möglich und sinnvoll ist", betonen die CDU-Verbände. "Entscheidend ist, dass am Ende eine Zusammenarbeit steht, die für alle beteiligten Kommunen einen nachvollziehbaren Mehrwert bringt." In den kommenden Monaten sollen deshalb die organisatorischen, personellen, technischen und finanziellen Rahmenbedingungen einer möglichen IKZ erarbeitet werden. Auch die Fördermöglichkeiten des Landes Hessen für interkommunale Zusammenarbeit sollen dabei geprüft und gemeinsam genutzt werden.
Bevor eine konkrete öffentlich-rechtliche Vereinbarung abgeschlossen werden kann, sollen die Ergebnisse der Gespräche und der ausgearbeitete Vereinbarungsentwurf den politischen Gremien zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden.
Die CDU-Verbände Eiterfeld, Burghaun und Rasdorf sehen in dem einstimmigen Votum daher vor allem einen gemeinsamen Startpunkt: "Unsere drei Kommunen stehen vor ähnlichen Herausforderungen. Wenn wir diese Herausforderungen gemeinsam angehen können, sollten wir diese Chance nutzen. Eine gut organisierte interkommunale Zusammenarbeit kann dazu beitragen, die Abwasserbeseitigung dauerhaft sicher, leistungsfähig und wirtschaftlich aufzustellen und damit einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge zu leisten." (pg/pm) +++