22.09.26 - Die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU Hessen (KPV Hessen) hat Mitte September ihre Landesvertreterversammlung in Fulda abgehalten. Neben der Neuwahl des Landesvorstandes standen zentrale Herausforderungen für die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise im Mittelpunkt der Beratungen.
Die Delegierten bestätigten Stephan Paule mit einem beeindruckenden Wahlergebnis von 97 Prozent als Landesvorsitzenden der KPV Hessen. Er wird die Vereinigung damit auch in den kommenden fünf Jahren führen. "Ich danke den Delegierten sehr herzlich für das große Vertrauen. Dieses Ergebnis ist für mich Bestätigung und Auftrag zugleich. Gemeinsam mit dem neu gewählten Landesvorstand werden wir den hessischen Kommunen weiterhin eine starke Stimme geben", erklärte Paule nach seiner Wiederwahl.
Neben dem Landesvorsitzenden wählte die Versammlung fünf stellvertretende Vorsitzende, einen Schriftführer, eine Schatzmeisterin sowie 16 Beisitzerinnen und Beisitzer. Der neu gewählte Landesvorstand bildet damit die breite kommunalpolitische Erfahrung und regionale Vielfalt der KPV Hessen ab. Als Gast nahm auch Leopold Born, Generalsekretär der CDU Hessen, an der Versammlung teil. In einem Grußwort wandte er sich an die Delegierten und unterstrich die Bedeutung der kommunalpolitischen Arbeit innerhalb der CDU Hessen. Besondere Anerkennung erfuhr Heinrich Sattler, der die Landesvertreterversammlung als Sitzungsleiter souverän begleitete. Nach langjährigem Engagement wurde er aus dem Landesvorstand verabschiedet und für seine herausragenden Verdienste um die kommunalpolitische Arbeit mit der KPV-Ehrennadel in Gold ausgezeichnet. Die KPV Hessen dankte ihm für seinen großen persönlichen Einsatz und seine jahrzehntelange Verbundenheit mit der Vereinigung.
Bei dem Bildungswerk KPV IBB wurde ein personeller Wechsel vollzogen. Jutta Nothacker wurde als Vorsitzende verabschiedet. Die Delegierten würdigten ihre engagierte und erfolgreiche Arbeit an der Spitze des Bildungswerkes. Sie hat seit über zwei Jahrzehnten als Vorstandsmitglied und ab 2009 als Vorsitzende das IBB geprägt und geformt. Zu ihrer Nachfolgerin wählten sie Simke Ried, die dabei ein sehr starkes Ergebnis erzielte. Im Zuge der Versammlung wurde zugleich der gesamte Vorstand des KPV IBB neu gewählt. "Authentische und erfolgreiche Politik entsteht dort, wo Fachwissen, Persönlichkeit und Überzeugung zusammenkommen," betonte Simke Ried.
Bildung ist das Fundament
"In der Kommunalpolitik ist Bildung das Fundament: Denn in entscheidenden Momenten zählt nicht, was man nachschlagen kann, sondern das, was man verstanden und verinnerlicht hat. Dies kann man dann auch in jeder Lebenslage glaubwürdig vertreten." Ihr Anspruch als Vorsitzende sei es, Menschen, die sich kommunalpolitisch engagieren, mit dem Angebot des IBB hierbei bestmöglich zu unterstützen. Neben den personellen Entscheidungen setzte die Landesvertreterversammlung wichtige inhaltliche Akzente. In den Beratungen befassten sich die Delegierten mit zahlreichen aktuellen kommunalpolitischen Fragestellungen. Im Fokus standen insbesondere der dringend notwendige Abbau bürokratischer Belastungen sowie eine dauerhaft verlässliche und auskömmliche Finanzausstattung der Kommunen.
Die hessischen Städte, Gemeinden und Landkreise seien die Orte, an denen staatliche Entscheidungen unmittelbar umgesetzt und für die Bürgerinnen und Bürger konkret erlebbar würden. Wachsende Aufgaben, immer komplexere Vorgaben und langwierige Verfahren stellten Verwaltungen und kommunale Mandatsträger jedoch zunehmend vor große Herausforderungen. "Unsere Kommunen brauchen mehr Handlungsspielraum, schnellere Verfahren und praxistaugliche Regelungen. Wer Städte, Gemeinden und Landkreise stärken will, muss unnötige Bürokratie konsequent abbauen und dafür sorgen, dass übertragene Aufgaben auch angemessen finanziert werden", betonte Paule.
"Kommunale Selbstverwaltung darf nicht nur ein Versprechen auf dem Papier sein. Sie muss durch eine verlässliche finanzielle Grundlage und echte Entscheidungsfreiheit im Alltag gelebt werden können." Mit einem neu gewählten Vorstand und klaren politischen Schwerpunkten geht die KPV Hessen geschlossen in die kommenden Jahre. Sie wird sich weiterhin als Bindeglied zwischen den kommunalen Verantwortungsträgern und der Landespolitik für starke, handlungsfähige und lebenswerte Kommunen in Hessen einsetzen. (mp/pm) +++