Stadtrat tagte zu Bücherei Ladenschluss, Trimmpfad und Hundekot

Nur wenige öffentliche Tagesordnungspunkte umfasste die Sitzung des Ostheimer Stadtrates. Die Hauptarbeit sollte die Ratsleute im nichtöffentlichen Teil mit den Haushaltsberatungen erwarten. Wie jedes Jahr üblich, fasste das Gremium den Beschluss einer Rechtsverordnung nach dem Ladenschlussgesetz. Dabei wurden auch die verkaufsoffenen Sonntage an den Marktfesten festgelegt. Die Ostheimer Geschäfte können an den Sonntagen am Frühlingsfest (11. März), Stadtfest (17. Juni) und Wurstmarkt (14. Oktober) ihre Ladentüren von jeweils 12 bis 17 Uhr geöffnet halten. Ausgeschlossen ist dieses Mal der Sonntag am Weihnachtsmarkt (2. Dezember 2012). Da dieser Sonntag in den Dezember fällt, dürfen laut Gesetz die Geschäfte nicht geöffnet haben, wie Bürgermeister Ulrich Waldsachs erörterte.

Einstimmig erfolgte die Feststellung und Anerkennung des Haushalts 2010 mit haushaltswirtschaftlicher und –rechtlicher Entlastung des ersten Bürgermeisters. Nach dem Bericht von VG-Geschäftsleiterin und Kämmerin Margitta Meußler schließt der Haushalt 2010 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit je 5,238 Millionen Euro ab. Dem Vermögenshaushalt, der in den Einnahmen 2,443 Millionen und in den Ausgaben 3,625 Millionen Euro aufweist, wurden 36.376 Euro zugeführt. Für den Vermögenshaushalt 2010 ergibt sich ein Fehlbetrag in Höhe von 1,181 Millionen Euro, der sich bereinigt durch die Haushaltesreste 2010 auf rund 154.900 Euro relativiert. Zugute komme auch, dass eine geplante Rücklagenentnahme über 505.400 Euro nicht vollzogen wurde, so Meußler. In der Rücklage befanden sich zum Jahresende 514.549 Euro, der Schuldenstand belief sich auf 3,247 Millionen Euro. Bei einem Stand von 3.525 Einwohnern (Stichtag 30. Juni 2009) ergibt sich eine Rücklage von 145,47 Euro und ein Defizit von 921,20 Euro pro Kopf.

In der vergangenen Woche war das von Stadtrat Achim Libischer mit seinen Schülern der Mittelschule Mellrichstadt angestoßene Projekt zur Neugestaltung des Ostheimer Trimm-Dich-Pfades vorgestellt worden. Die Bürgervertreter sind sich einig, dass so bald wie möglich erste Schritte des Konzeptes verwirklicht werden sollten.

Das Gebäude der ehemaligen Bücherei in der Paulinenstraße, das in den vergangenen Monaten als neuer Jugendtreff im Gespräch war, ist von der Stadt zum Verkauf ausgeschrieben. „Damit ist das Projekt Jugendhaus aber nicht gestorben“, wollte Bürgermeister Ulrich Waldsachs dazu angemerkt haben. Man habe andere Räume als Alternative gefunden, voraussichtlich in der nächsten Sitzung soll darüber und über das Konzept des Jugendtreffs näher informiert werden, wie die Vorsitzende des Jugendausschusses Elke Bassil ankündigte.

Die Zustimmung des Stadtrates erhielt ein privates Bauvorhaben, dass an einem bestehendem Wohnhaus in der Wielandstraße den Ausbau des Dachgeschosses mit Einbau von Dachgauben und den Anbau eines Balkons vorsieht.

Seine Verärgerung gab Stadtchef Waldsachs über das Verhalten rücksichtsloser Hundebesitzer kund. Die Verunreinigungen von Gehwegen und öffentlichen Anlagen mit Hundekot hätten wieder zugenommen. Ob Tütenspender an frequentierten Strecken, wie am Streu-Lehrpfad, Hundehalter tatsächlich animieren, die Hinterlassenschaften ihrer Vierbeiner ordentlich zu entsorgen, sei zwar fraglich, die Verwaltung soll auf Wunsch der Ratsleute aber einmal die Kosten ermitteln. Ein Appell erging auch an die Autofahrer, die ihre Fahrzeuge auf Grünanlagen abstellen. „Grünstreifen sind keine Parkplätze“ monierte der Bürgermeister und verwies als Beispiel auf wiederholte Verstöße in der Burgstraße.

Zum Abschluss hatte Ratskollege Steffen Malzer noch eine gute Nachricht. Oberwaldbehrungen hat jetzt schnellen Zugriff aufs Internet, die Anbindung an das „World Wide Web“ via Funktechnik LTE funktioniert. (Wienröder)+++