Bürgermeister Martin GRÖLL tritt zurück - Einstimmiger Beschluss

Friedewalds Bürgermeister Martin Gröll tritt zum Ende diesen Monats zurück. Bis dahin wird er die Amtsgeschäfte an den Ersten Beigeordneten der Gemeinde, Klaus Kraft, übergeben. Nach nicht einmal fünf Minuten war die Vertrauensfrage am Donnerstagabend beantwortet: Die Gemeindevertreter stimmten einstimmig für den Rücktritt des Bürgermeisters, der die Vertrauensfrage gestellt hatte. Ein neues Gesetz der Hessischen Gemeindeordnung macht dieses Verfahren möglich. Innerhalb von vier Monaten kann dann in Friedewald ein neuer Rathauschef gewählt werden. Er gehe mit "Wehmut", sagte Gröll am Abend gegenüber der Presse. Sein neues berufliches Ziel sei das Ausland. Wohin genau, wollte er nicht verraten.

Hintergrund der Trennung sind unterschiedliche Auffassungen in stritigen Themen und ein zerrüttetes Verhältnis. "Mein gewünschtes Ausscheiden aus dem Amt des Bürgermeisters geschieht ausschließlich aus freien Stücken und ist mein persönlicher Wunsch. Ich habe mich dazu entschieden, eine neue Arbeitsstelle außerhalb der Politik anzustreben", erklärte Gröll in einer Pressemitteilung. Auf die Frage, wo er hingehe, sagte Gröll nur "Weit weg in die Wirtschaft. Die neue Arbeitsstelle hätte nichts mit Behörden oder Politik zu tun".

"Dass das Vertrauensverhältnis zwischen der Gemeindevertretung und mir zerrüttet ist, ist eine Tatsache, an der sich leider nichts mehr ändern lässt. Es gibt keinen Grund für gegenseitige Schuldzuweisungen. Ich werde dies gegenüber allen Fraktionen weder jetzt noch in Zukunft tun. Es ist auch so, dass mein Versorgungsanspruch mit einem zukünftigen Gehalt verrechnet wird. Es ist keinesfalls meine Absicht die Gemeindekasse zu belasten. Mit meiner Entscheidung möchte ich auch für einen Neuanfang in der Gemeinde sorgen", sagte Gröll.

Das Statement von Martin Gröll zu seinem Antrag vor der Abstimmung im Wortlaut:

„Insbesondere wurde mir das Vertrauen hinsichtlich der rechtlichen Einschätzung zum laufenden zivilrechtlichen Streitverfahren in der Sache Blumenauer-Weigand gegen die Gemeinde Friedewald durch die Ablehnung meiner Anträge dazu und durch den Inhalt der gemeinsamen Erklärung der Fraktionen vom 13.10.2011 entzogen. Die rechtliche Einschätzung des Verfahrens zwischen den Fraktionen und dem Bürgermeister sind so unterschiedlich, dass hier kein Konsens zu finden ist. Desweiteren gibt es heftige Kritik an der verwaltungsinternen Einrichtung einer Büroleiterstelle und die dazu vorgenommene Bewertung im Stellenplan des Haushaltsplanes 2012, die dann die Gemeindevertretung aufgrund ihres Budgetrechts herabgesetzt hat. Auch hier gibt es völlig konträre Auffassungen. Hierzu wurde mir das Vertrauen bereits durch verschiedene Pressemitteilungen der Fraktionen in der Öffentlichkeit entzogen. Durch diesen Schritt soll den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Friedewald die schnelle Möglichkeit zu einer Wahl eines neuen Bürgermeisters gegeben werden."

Er habe sich um eine neue Arbeitsstelle beworben, "weit weg und in einem Land, wo man unsere Sprache nicht spricht". Es gebe auch keinen Grund für gegenseitige Schuldzuweisungen, keiner sei unersetzbar, auch er nicht. Er habe sich in Friedewald wohl gefühlt.

Die drei Fraktionen waren am Montag zu Beratungen zusammengekommen, um über die Situation zu beraten und waren sich einig, dem Antrag des Bürgermeisters zuzustimmen. Horst Jäger von der CDU-Fraktion sagte: „Reisende solle man nicht aufhalten, haken wir das ab“. Bernd Iffland von der SPD Fraktion meinte, dies sei eine rein politische Trennung, man könne sich auch danach immer noch in die Augen sehen. Er wünsche sich einen neuen Bürgermeister, der forsch vorangehe bei der Gewerbeansiedlung und der Dorferneuerung, die zwei wichtigsten Themen der Zukunft. Wolfgang Bax von der OL Fraktion sagte, dass diese Lösung für die Gemeinde Friedewald die günstigste sei. Auch die Vorsitzende der Gemeindevertretung Birgit Licht bescheinigte dem scheidenden Bürgermeister mangelnde Kommunikationsbereitschaft, die nötigen Informationen seien einfach nicht geflossen.

Bis zur Neuwahl eines Nachfolgers wird ab dem 13. Mai 2012 der 1. Beigeordnete Klaus Kraft die Amtsgeschäfte des Bürgermeisters führen, nachdem ihm Martin Gröll das Amt ordentlich übergeben wird. Das werde geschehen, versicherte Gröll gegenüber der Presse. (Hans-Hubertus Braune / Gerhard Manns) +++