Feuerwehr nimmt nicht am erweiterten Probebetrieb im BOS-Digitalfunknetz teil

"Die Feuerwehr wird nicht am erweiterten Probebetrieb im BOS-Digitalfunknetz teilnehmen." Dies entschied der  Gemeinderat am Donnerstagabend mit fünf zu sieben Stimmen, nach einer  langwierigen Diskussion in der mehr als nur für und wider des  Probebetrieb debattiert wurden, sondern grundsätzliche Fragen die den Digitalfunk betreffen aufgeworfen wurden. Auch der Hinweis von  Bürgermeisterin Birgit Erb und ihres Stellvertreters Jürgen Pelz, dass  diese Entscheidungen nicht im Oberelsbacher Gemeinderat sondern auf  Bundes- und Landesebene getroffen werden, hinderten die Gemeinderäte  nicht dran, sich über den Sinn oder Unsinn der digitalen Funkentwicklung  in Deutschland auszulassen. „Die Entscheidungen sind auf einer ganz anderen Ebene getroffen worden“,  machte Erb deutlich, Oberelsbach könne sich dem Digitalfunk nicht  entziehen. „Es ist sinnvoll, dass nicht nur der Polizeifunk sondern auch  alle anderen nicht polizeilichen Rettungs- und Hilfsdienst, wie  Feuerwehr, Bergwacht, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und die  integrierte Leitstelle mit Digitalfunk ausgerüstet werden.“

Auf Anraten  des Kreisbrandrates sollen die Stützpunktwehren im Landkreis sich am  erweiterten Probebetrieb beteiligen, der ab Dezember 2013 in Betrieb  gehen soll. Auch die Oberelsbacher Feuerwehr sollte da mit dabei sein, um die Funktionsfähigkeit des Netzes zu testen und etwaige Fehler frühzeitig zu erkennen. Erb habe im Vorfeld der Gemeinderatssitzung ein Gespräch mit dem  Kommandant der Oberelsbacher Feuerwehr Sebastian May geführt. Er habe die Teilnahme am erweiterten Probebetrieb als unbedingt notwendig und  sinnvoll erachtet, um Schwächen im Netz zu lokalisieren. Im ersten Schritt wäre vom Gemeinderat zunächst nur die Zustimmung zur Teilnahme am erweiterten Probebetrieb nötig gewesen – was ja wie eingangs erwähnt schon mehrheitlich abgelehnt wurde. Über die  Kostenfrage für die Beschaffung der Geräte usw. wäre dann zu entscheiden gewesen, wenn diese Zahlen und Fakten bekannt seien.

„Die  Finanzierungsfrage sei noch nicht abschließend ausgehandelt“, machte Erb mehr als einmal deutlich. Die Verhandlungen zwischen dem bayerischen Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden seien noch nicht abgeschlossen. Und trotzdem die Finanzierungsfragen nicht abschließend  geklärt seien, werde der Digitalfunk kommen und Oberelsbach werde sich dem nicht verschließen können. Erb bat darum nun keine „Blockadehaltung“ einzunehmen. Ihre Appelle und Erklärungen konnten die Mehrheit der Gemeinderäte nicht  überzeugen. Georg Warnke hat einen ganzen Katalog an Anmerkungen  zusammen gestellt, den er bei nächtlicher Recherche im Internet  erarbeitet habe. Zum einen führte er das Thema gesundheitliche Beeinträchtigung an. Es gebe noch keine ausreichenden Studien über die Auswirkungen des Digitalfunks, aktuelle laufende Studien seien noch  nicht abgeschlossen. Aus Fürsorgepflicht gegenüber den  Feuerwehrdienstleistenden riet er von der Teilnahme am erweiterten  Probebetrieb ab.

"Nicht absehbare Kosten"

Als weiteren Punkt nannte er die nicht absehbaren Kosten für den  Digitalfunk, was in Anbetracht der Haushaltssituation der Marktgemeinde, ebenfalls zu bedenken sei. Weder sei bekannt was die Erstbeschaffung koste, noch wie es mit den Kosten für Ersatzbeschaffungen, Wartung und  Reparatur von Geräten aussehe. „Wir sollten auch hier abwarten bis alles  geklärt ist.“ Letztlich seien es Vorbehalte aus den Reihen der Feuerwehr selbst, die  ihn das Thema kritisch betrachten lassen. Auf der Homepage der Feuerwehr  Bischofsheim werde von einer Informationsveranstaltung zum Digitalfunk  berichtet und dass es noch immer Vorbehalte von Seiten der Feuerwehren  gegenüber dem Digitalfunk geben. „Zum einen sind die Technik und die  Umstellung der Fahrzeuge relativ teuer und die Handhabung der Funkgeräte  ist komplexer wie beim bisherigen Analogfunk“, ist auf der Seite zu lesen. Schließlich habe Warnke auch mit dem Unterelsbacher Kommandant Christoph  Hergenhan gesprochen, der auf die Schwächen der analogen Technik und die  Überlagerungseffekte aufmerksam machte, so dass eine Veränderung der  Technik notwendig sei. Wenn nun Bischofsheim, Fladungen und Ostheims Feuerwehr am erweiterten  Probebetrieb teilnähme, dann müsste das ausreichend sein, um die  Funktionsfähigkeit des Netzbetrieb in der oberen Rhön zu testen,  Oberelsbach müsse da nicht mit dabei sein, sagte Warnke und plädierte  dafür ein Zeichen zu setzen und nicht eine Teilnahme abzulehnen.

Der stellvertretende Kommandant der Unterelsbacher Feuerwehr und  Gemeinderat Dietmar Hesselbach sprach sich entschieden für eine  Teilnahme am erweiterten Probebetrieb aus. Allein die topographische  Lage der Gemeinde sei Grund genug, um auftretende Fehler schon im  Probebetrieb ausmerzen zu können. Dass der Digitalfunk kommt, das werde  nicht zu verhindern sein, davor dürfe sich der Gemeinderat jetzt nicht  verschließen. „Wir müssen versuchen jetzt das Beste daraus zu machen.“ Auch der stellvertretende Bürgermeister Jürgen Pelz plädierte für die  Teilnahme. „Wo wären den die Alternativen? Wir können uns nicht  ausklinken.“ Die ablehnende Entscheidung sorgte für Unmut im Gremium. „Wenn der  Digitalfunk eingeführt wird, dann werden wir in Oberelsbach erst mit  unserem Probebetrieb beginnen“, kommentierte Dietmar Hesselbach die  Ablehnung. „Ich verstehe die Entscheidung nicht, das ist Quatsch“, sagte  Jürgen Pelz. „Damit wird nichts erreicht. Die Alternative nicht am BOS  mitzumachen und analog zu bleiben, damit ist ein schlechtes Signal  gesetzt. Und das wohl wissend wie es draußen zugeht bei Polizei und  Feuerwehr“, äußerte Pelz sein Unverständnis. Bürgermeister Birgit Erb forderte eine namentliche Abstimmung, um  festzuhalten wer aus dem Gremium sich für und wer sich gegen die  Teilnahme am erweiterten Probebetrieb des Digitalfunk ausgesprochen hat. (Text und Foto: Marion Eckert) +++