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01.09.12 - Oberelsbach
Feuerwehr nimmt nicht am erweiterten Probebetrieb im BOS-Digitalfunknetz teil
"Die Feuerwehr wird nicht am erweiterten Probebetrieb im BOS-Digitalfunknetz teilnehmen." Dies entschied der Gemeinderat am Donnerstagabend mit fünf zu sieben Stimmen, nach einer langwierigen Diskussion in der mehr als nur für und wider des Probebetrieb debattiert wurden, sondern grundsätzliche Fragen die den Digitalfunk betreffen aufgeworfen wurden. Auch der Hinweis von Bürgermeisterin Birgit Erb und ihres Stellvertreters Jürgen Pelz, dass diese Entscheidungen nicht im Oberelsbacher Gemeinderat sondern auf Bundes- und Landesebene getroffen werden, hinderten die Gemeinderäte nicht dran, sich über den Sinn oder Unsinn der digitalen Funkentwicklung in Deutschland auszulassen. „Die Entscheidungen sind auf einer ganz anderen Ebene getroffen worden“, machte Erb deutlich, Oberelsbach könne sich dem Digitalfunk nicht entziehen. „Es ist sinnvoll, dass nicht nur der Polizeifunk sondern auch alle anderen nicht polizeilichen Rettungs- und Hilfsdienst, wie Feuerwehr, Bergwacht, Rettungsdienst, Katastrophenschutz und die integrierte Leitstelle mit Digitalfunk ausgerüstet werden.“
Auf Anraten des Kreisbrandrates sollen die Stützpunktwehren im Landkreis sich am erweiterten Probebetrieb beteiligen, der ab Dezember 2013 in Betrieb gehen soll. Auch die Oberelsbacher Feuerwehr sollte da mit dabei sein, um die Funktionsfähigkeit des Netzes zu testen und etwaige Fehler frühzeitig zu erkennen. Erb habe im Vorfeld der Gemeinderatssitzung ein Gespräch mit dem Kommandant der Oberelsbacher Feuerwehr Sebastian May geführt. Er habe die Teilnahme am erweiterten Probebetrieb als unbedingt notwendig und sinnvoll erachtet, um Schwächen im Netz zu lokalisieren. Im ersten Schritt wäre vom Gemeinderat zunächst nur die Zustimmung zur Teilnahme am erweiterten Probebetrieb nötig gewesen – was ja wie eingangs erwähnt schon mehrheitlich abgelehnt wurde. Über die Kostenfrage für die Beschaffung der Geräte usw. wäre dann zu entscheiden gewesen, wenn diese Zahlen und Fakten bekannt seien.
„Die Finanzierungsfrage sei noch nicht abschließend ausgehandelt“, machte Erb mehr als einmal deutlich. Die Verhandlungen zwischen dem bayerischen Innenministerium und den kommunalen Spitzenverbänden seien noch nicht abgeschlossen. Und trotzdem die Finanzierungsfragen nicht abschließend geklärt seien, werde der Digitalfunk kommen und Oberelsbach werde sich dem nicht verschließen können. Erb bat darum nun keine „Blockadehaltung“ einzunehmen. Ihre Appelle und Erklärungen konnten die Mehrheit der Gemeinderäte nicht überzeugen. Georg Warnke hat einen ganzen Katalog an Anmerkungen zusammen gestellt, den er bei nächtlicher Recherche im Internet erarbeitet habe. Zum einen führte er das Thema gesundheitliche Beeinträchtigung an. Es gebe noch keine ausreichenden Studien über die Auswirkungen des Digitalfunks, aktuelle laufende Studien seien noch nicht abgeschlossen. Aus Fürsorgepflicht gegenüber den Feuerwehrdienstleistenden riet er von der Teilnahme am erweiterten Probebetrieb ab.
"Nicht absehbare Kosten"
Als weiteren Punkt nannte er die nicht absehbaren Kosten für den Digitalfunk, was in Anbetracht der Haushaltssituation der Marktgemeinde, ebenfalls zu bedenken sei. Weder sei bekannt was die Erstbeschaffung koste, noch wie es mit den Kosten für Ersatzbeschaffungen, Wartung und Reparatur von Geräten aussehe. „Wir sollten auch hier abwarten bis alles geklärt ist.“ Letztlich seien es Vorbehalte aus den Reihen der Feuerwehr selbst, die ihn das Thema kritisch betrachten lassen. Auf der Homepage der Feuerwehr Bischofsheim werde von einer Informationsveranstaltung zum Digitalfunk berichtet und dass es noch immer Vorbehalte von Seiten der Feuerwehren gegenüber dem Digitalfunk geben. „Zum einen sind die Technik und die Umstellung der Fahrzeuge relativ teuer und die Handhabung der Funkgeräte ist komplexer wie beim bisherigen Analogfunk“, ist auf der Seite zu lesen. Schließlich habe Warnke auch mit dem Unterelsbacher Kommandant Christoph Hergenhan gesprochen, der auf die Schwächen der analogen Technik und die Überlagerungseffekte aufmerksam machte, so dass eine Veränderung der Technik notwendig sei. Wenn nun Bischofsheim, Fladungen und Ostheims Feuerwehr am erweiterten Probebetrieb teilnähme, dann müsste das ausreichend sein, um die Funktionsfähigkeit des Netzbetrieb in der oberen Rhön zu testen, Oberelsbach müsse da nicht mit dabei sein, sagte Warnke und plädierte dafür ein Zeichen zu setzen und nicht eine Teilnahme abzulehnen.
Der stellvertretende Kommandant der Unterelsbacher Feuerwehr und Gemeinderat Dietmar Hesselbach sprach sich entschieden für eine Teilnahme am erweiterten Probebetrieb aus. Allein die topographische Lage der Gemeinde sei Grund genug, um auftretende Fehler schon im Probebetrieb ausmerzen zu können. Dass der Digitalfunk kommt, das werde nicht zu verhindern sein, davor dürfe sich der Gemeinderat jetzt nicht verschließen. „Wir müssen versuchen jetzt das Beste daraus zu machen.“ Auch der stellvertretende Bürgermeister Jürgen Pelz plädierte für die Teilnahme. „Wo wären den die Alternativen? Wir können uns nicht ausklinken.“ Die ablehnende Entscheidung sorgte für Unmut im Gremium. „Wenn der Digitalfunk eingeführt wird, dann werden wir in Oberelsbach erst mit unserem Probebetrieb beginnen“, kommentierte Dietmar Hesselbach die Ablehnung. „Ich verstehe die Entscheidung nicht, das ist Quatsch“, sagte Jürgen Pelz. „Damit wird nichts erreicht. Die Alternative nicht am BOS mitzumachen und analog zu bleiben, damit ist ein schlechtes Signal gesetzt. Und das wohl wissend wie es draußen zugeht bei Polizei und Feuerwehr“, äußerte Pelz sein Unverständnis. Bürgermeister Birgit Erb forderte eine namentliche Abstimmung, um festzuhalten wer aus dem Gremium sich für und wer sich gegen die Teilnahme am erweiterten Probebetrieb des Digitalfunk ausgesprochen hat. (Text und Foto: Marion Eckert) +++