JU: "SPD-MdB Roth fehlte öfter als Steinbrück! - "44 versäumte Abstimmungen"

Die beiden heimischen Kreisverbände der Jungen Union (JU) Werra-Meißner und Hersfeld-Rotenburg fordern vom SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Roth Aufklärung über zahlreiche verpasste namentliche Abstimmungen in der zu Ende gehenden Legislaturperiode.„Nachdem die letzte Bundestagssitzung nun vorüber ist, haben wir uns mal die Zahlen angesehen: Der Abgeordnete Michael Roth (SPD) hat an insgesamt 44 namentliche Abstimmungen nicht teilgenommen. Selbst SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück, der aufgrund seines Fernbleibens wegen Vortragstätigkeiten heftig in der Kritik stand, bringt es „nur" auf 40 verpasste Abstimmungen", kritisieren die beiden Vorsitzenden Johannes Kehl und Jan Saal.

Aufklärungsbedarf sehen Kehl und Saal besonders bei einer Presseerklärung Roths vom 25. April 2013. In dieser kritisiert er, dass sich die Regierungsfraktionen nicht zu einem NPD-Verbotsantrag durchringen konnten: „Damit werde es keinen gemeinsamen Verbotsantrag aller Verfassungsorgane geben, so Roth nach der Abstimmung." Auf der Internetseite des Bundestages ist jedoch nachzulesen, dass Roth an den beiden namentlichen Abstimmungen dazu gar nicht teilgenommen hat. „Es reicht aus unserer Sicht nicht aus, die Regierung in ein paar Plenarreden und kleinen Anfragen zu kritisieren. Wir brauchen Abgeordnete, die hier vor Ort zuhören und unsere Probleme dann mit nach Berlin nehmen", so die beiden JU-Kreisvorsitzenden.+++