MdL Michael ROTHS Verhalten zur Alheimer Kaserne

16.04.14 - Die CDU Rotenburg a. d. Fulda zeigt sich nicht sehr überrascht über die jüngste Meldung zur Alheimerkaserne und kritisiert das Vorgehen des SPD-Abgeordneten Roth. Noch während den Koalitionsverhandlungen hatte der SPD-Politiker angekündigt, sich für eine Überprüfung der Standortentscheidung einzusetzen.

„Aufgrund der Koalitionsgespräche wäre es sicherlich ein Versuch wert gewesen beim Verteidigungsministerium nachzufragen, aber außer ein paar Pressemeldungen zu versenden, scheint Herr Roth nicht viel gemacht zu haben. Den Bürgerinnen und Bürgern wurden so völlig grundlos falsche Hoffnungen gemacht“, so der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Andreas Börner. Erst als am vergangenen Freitag Journalisten aufgrund eines SPD-Positionspapiers bei Roth nachfragten, habe er nach vier Monaten am Rande einer Bundestagssitzung die Verteidigungsministerin kurz angesprochen.

¨Nicht mal in der eigenen Fraktion scheint Roth sich für den Rotenburger Standort eingesetzt zu haben. Dies wird in dem kürzlich erschienen Positionspapier der SPD-Verteidigungspolitiker deutlich. Darin wird gefordert die Entscheidung vieler Standorte (Hannover, Altenstadt, Torgelow usw.) zu überprüfen, die Alheimerkaserne sucht man dort aber vergeblich¨, zeigt sich Börner enttäuscht.

Als „Behinderung der Konversionsbemühungen“, bezeichnet Rotenburgs CDU-Fraktionschef Jonas Rudolph die Debatte. „Wir sind auch enttäuscht über die Standortschließung und keiner kann die Entscheidung aufgrund der zuletzt getätigten Investitionen verstehen, aber wir haben nie verstanden was diese falsche Hoffnungsmache soll. Von einem Staatsminister erwartet man mehr Realismus und nicht das Wecken leerer Erwartungen. Es bleibt die Hoffnung, dass sich Herr Roth endlich den Anstrengungen vor Ort anschließt. Eine geeignete Lösung für die zivile Nachnutzung zu finden ist verdammt schwer, hier sollten wir endlich gemeinsam dran arbeiten, dazu brauchen wir gerade die Unterstützung unserer beiden Bundestagsabgeordneten¨, beurteilt Rudolph die Lage. +++