Neuwahlen des SPD-Vorstandes

13.06.14 - Kürzlich kamen die Mitglieder der SPD Rotenburg an der Fulda zu ihrer Jahreshauptversammlung zusammen. Die Neuwahlen des Vorstandes standen ebenso auf dem Programm wie ein Rückblick auf das arbeitsreiche Jahr 2013, welches hauptsächlich durch die Bundes- und Landtagswahl geprägt war. Die Vorsitzende Elvira Walter-Rosner gab einen positiven Rückblick auf das Ergebnis der beiden Wahlen im Jahr 2013 und der erst im Mai 2014 durchgeführten Europawahl mit der Wahlkreiskandidatin Martina Werner, die in das Europaparlament einziehen konnte. Als Erfolg wertet die Rotenburger SPD, dass der Staatsminister Michael Roth und der Landtagsabgeordnete Dieter Franz mit deutlicher Mehrheit die Direktmandate im Wahlkreis gewinnen konnten.

Zum ersten Mal in der Geschichte der Partei fand eine Basisbefragung über die Bildung einer großen Koalition durch den Bundesvorstand statt. Mit einem phänomenalen Ergebnis von 75% sprachen sich die Mitglieder für eine Koalition von SPD und CDU im Bund aus. Dadurch konnte der Forderung nach zentralen Themen der SPD, wie z.B. die abschlagsfreie Rente mit 63 Jahren oder dem flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro, mehr Druck verliehen werden. Leider hat es in Hessen nicht für die Regierungsverantwortung gereicht, da die Grünen als Koalitionspartner nicht zur Verfügung standen. Die Vorsitzende bedankte sich bei allen Mitgliedern der SPD Rotenburg für die tatkräftige Unterstützung in den Wahlkämpfen.

Walter-Rosner verwies noch mal auf die mediale Reaktion vom der Bund der Steuerzahler, der die Schließung der Alheimerkaserne als Steuergeldverschwendung anprangert und das Unverständnis über die Entscheidung der Bundesverteidigungsministerin Ursula von Leyen, die Schließung des Standortes Rotenburg nicht noch einmal zu überdenken. Die SPD Rotenburg baut auf die Zusage des CDU-Ministerpräsidenten, dass die dritte Fuldabrücke nun endlich gebaut wird, denn es gehe nicht nur um die Vermarktung der Alheimerkaserne sondern auch um die wirtschaftliche Weiterentwicklung Rotenburgs.

Die Mitgliederversammlung diskutierte rege über den schnellen Abbau der Spielgeräte auf den Spielplätzen Ludwigsstraße / Hinter dem Finanzamt und vertrat die Auffassung, dass Spielplätze zum Entwicklungsprozess von Kindern dienen und daher der Erhalt von Spielflächen wichtig ist. Das Engagement von Rotenburger Bürgern, die Geräte wieder aufzustellen und den Platz zu pflegen, wurde ausdrücklich gelobt. Jedoch könne man zurzeit nicht erkennen, dass sich dort außer wildem Bewuchs, etwas entwickelt.

Der stv. Fraktionsvorsitzende Volker Willing machte in seinem Grußwort deutlich, dass Rotenburg aufgrund des Rettungsschirms in den kommenden Jahren immer stärker von der Konsolidierung des öffentlichen Haushalts geprägt sein wird. Die SPD ist sich ihrer Verantwortung bewusst und hat einige Beschlüsse mit Bauschmerzen mitgetragen. Auf Unverständnis stößt allerdings der Beschluss der CDU und UBR, die Tourist-Information in neue Räume auf den Marktplatz zu verlegen. Hierdurch entstehen weitere unnötige Kosten, die im Haushalt wieder aufgefangen werden müssen. Weiterhin verwies er auf die hohen Kindergartengebühren, die eine soziale Komponente vermissen.
Nach den Wahlen setzt sich der neue Vorstand, wie folgt zusammen:

Wiederwahl : 1. Vorsitzende: Elvira Walter-Rosner, Stv. Vorsitzende: Dieter Stricker, Karin Frankfurt, Kassierer: Matthias Hollstein,

Neuwahl : Schriftführer: Wolfgang Bodenstein, stv. Schriftführer Maik Naumann Beisitzer: Michael Adam, Jürgen Lingener, Reiner Wollrath, Rolf Naumann, Manfred Fehr, Volker Willing, Markus Vöckel, Wolfgang Moog+++