Hess. Kommunalkassenverwalter tagten - neuer Vorsitzender NEUGEBAUER

Nach fast 30 Jahren war nun wieder mal Fulda Gastgeber des Fachverbandes der kommunalen Kassenverwalter mit ca. 200 Teilnehmern aus Hessen. In seiner Begrüßungsansprache machte Oberbürgermeister Möller auf die Reformnotwendigkeit des kommunalen Finanzwesens aufmerksam und verwies auf die zunehmende unerträgliche Finanznot der Kommunen. Um so wichtiger seien daher heute wirkungsvolle Instrumente unterstützt mit ernsthaften Konsolidierungsmaßnahmen.

Seit Jahren verstärkt einsetzende Reformbemühungen in fast allen Kommunalverwaltungen, insbesondere die Einführung neuer Steuerungsmodelle, haben deutlich gemacht, dass die an der Darstellung des Geldverbrauchs orientierte bisherige Form der Kameralistik nicht mehr den heutigen Anforderungen an ein modernes Finanzmanagement genügt. Bundesweit haben Städte, Kreise und Gemeinden immer wieder auf die Notwendigkeit zur Überarbeitung der gesetzmäßigen Bestimmungen hingewiesen.

In diesem Sinne hatte deshalb die Innenministerkonferenz Ende 2003 den Weg in eine neue Buchungswelt der Kommunalkassen freigemacht. Die Kommunen können nun zwischen einer erweiterten Kameralistik und der Doppik (kaufmännische Buchführung) alternativ wählen. Welche Systematik allerdings die richtige ist, muss von jeder Gemeinde individuell entschieden werden und erzeugt daher große Probleme.

Als Hilfestellung bezog sich daher das Hauptreferat der Tagung auf die Einführung des neuen kommunalen Finanzwesens. Ministerialdirigent Rudolf Oster vom Innenministerium Rheinland-Pfalz informierte die Tagungsteilnehmer über den Stand des Umstellungsprozesses und der beabsichtigten Gesetzesänderungen. Um aber Fehlinterpretationen bezüglich des Buchungssystems vorzubeugen, betonte er, dass hierdurch keineswegs die Finanzkraft automatisch steige, sondern erst das Management der Kosten- und Leistungsergebnisse messbare Verbesserungen bzw. Veränderungen bringen könnten.

In einem weiteren Referat berichtete der Bundesvorsitzende des Verbandes, Albert Kärcher (Villingen-Schwenningen) über die neue Aufgabenstellung der Kommunalkasse als Dienstleister. Auch hier wurden neue Prozesse zum Vorteil für Verwaltung und Bürger aufgezeigt. Abgerundet wurde die Vortragsreihe mit einem Fachreferat des Rechtspflegers Rainer Goldbach, Frankfurt über ein aktuelles Vollstreckungsthema.

Alle zwei Jahre finden in Hessen Landesarbeitstagungen statt, um die kommunalen Finanzbereiche über neue Entwicklungen, gesetzliche Veränderungen und geänderte Rechtsprechung zu informieren. Verbunden wurde diese Tagung mit einer qualifizierten Fachausstellung von über 20 namhaften Firmen, die mit Ihren Software- und sonstigen Produkten reges Interesse auslösten.

In der abschließenden Mitgliederversammlung wurden interne Verbandsangelegenheiten geregelt. Nach 22 Jahren Vorsitz wurde Werner Koch, Bad Nauheim in den Ruhestand verabschiedet. Zu seinem Nachfolger wurde der Leiter der Stadtkasse Fulda, Hermann Neugebauer gewählt. Der 53-jährige Amtsleiter, der bislang das Amt des Stellvertreters und Landesschatzmeisters wahrnahm, vertritt seit über 20 Jahren die Stadt Fulda in den verschiedensten Gremien sowohl auf Landes- als auch Bundesebene. Neben der Aufgabe der Aus- und Fortbildung der Kollegenschaft sind nun zusätzliche Aufgaben zu bewältigen, da das Kommunale Finanzwesen eine gravierende Neuerung erfährt. Im Rahmen der Umstellung von der Kameralistik auf eine der kaufmännischen Buchführung angelehnten Doppik haben die kommunalen Kassen bundesweit in den nächsten Jahren eine große Herausforderung zu bewältigen. +++