Ja zu Hessentag! - Kleiner Vorgeschmack auf Haushaltsdebatte

18.12.15 - Die Lullusstadt geht ins Rennen um die Ausrichtung des Hessentages ab 2018. Ein deutliches Signal sendete die Bad Hersfelder Stadtverordnetenversammlung am gestrigen Donnerstagabend nach Wiesbaden. Wie nicht anders zu erwarten, sprachen sich die Parlamentarier einstimmig für eine Bewerbung aus. Der direkte Konkurrent, der mit um den Zuschlag für das Landesfest in zweieinhalb Jahren „buhlt“? Die nordhessische Hansestadt Korbach. Apropos Großveranstaltungen: Die Festspielstadt wird sich darüber hinaus am Ausschreibungsverfahren des Landes Hessen in puncto des Hessischen Familientages 2017 beteiligen. Die einhellige Meinung der Lokalpolitiker, die dem Antrag der NBL-Fraktion geschlossen folgten? Der Familientag wäre eine optimale Vorbereitung auf den Hessentag.

Breiter Konsens herrschte zudem in Sachen Gründung einer „Bad Hersfelder Festspiel und Marketing gGmbH“. Zwar befindet sich diese vorerst in der Warteschleife, was allerdings nicht heißt, dass keine Butter bei die Fische gegeben wird. Unisono beschlossen die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung auf Empfehlung des Ältestenrates, dass der Magistrat im Januar eine Kommission initiiert, die sich ausgiebig mit dem komplexen Unterfangen auseinandersetzen und den Magistrat beratend unterstützen wird. Laut Bürgermeister Thomas Fehling soll dieses „Komitee“, das sich im „stillen Kämmerlein“ treffen wird, mit versierten Stadtpolitikern besetzt werden und ab März tagen. Nach den am 6. März anstehenden Kommunalwahlen und der Formation der neuen Stadtverordnetenversammlung könnten sich eventuell personelle Änderungen ergeben.

Einstimmig sprachen sich die Stadtverordneten für eine rasche Instandsetzung des ...

Mehrheitlich stimmten die Parlamentarier – nur die NBL legte ihr Veto ein – für den Verkauf eines Grundstückes am Hoechster Kreisel an das Deutsche Rote Kreuz, das dort eine Rettungswache errichten möchte. Einmütig erteilten sie der überplanmäßigen Bereitstellung von Mitteln für die Instandsetzung des maroden und zurzeit gesperrten Kletterwaldes im Jahnpark – einem Antrag der SPD-Bündnis 90/Die Grünen-Stadtverordnetenfraktion – ihren Segen. So sollen die stark in Mitleidenschaft gezogenen Holzpfähle zeitnah durch Pfosten aus Stahl ersetzt werden. Die einkalkulierten Kosten? 42.500 Euro. Stichwort Bürgermeisterwahl: Den Gang zur Wahlurne dürfen alle wahlberechtigten Mückenstürmer am Sonntag, 11. September 2016, antreten. Eine eventuelle Stichwahl ist 14 Tage später – also am Sonntag, 25. September – ins Auge gefasst.

Bad Hersfelder Bahnhof im Blickpunkt: Gleich zwei Resolutionen, die sich gegen die ...

Post aus Bad Hersfeld wird demnächst die Deutsche Bahn AG (DB) erhalten: Gleich zwei Resolutionen, die sich gegen die Pläne und Entscheidungen des Konzernes wenden, wurden auf den Weg gebracht. Die erste Resolution, die von der NBL-Fraktion formuliert wurde, im Wortlaut: „Die Stadtverordnetenversammlung der Kreisstadt Bad Hersfeld fordert die Deutsche Bahn eindringlich auf, im Bahnhof Bad Hersfeld auch künftig rechtzeitig und unmissverständlich durch Lautsprecheransagen auf durchfahrende Züge aufmerksam zu machen.“ Ein Sturm der Entrüstung brandete in den letzten Tagen auf, als bekannt wurde, dass das Verkehrsunternehmen den Verkauf des Bad Hersfelder Bahnhofgebäudes in 2017 beabsichtigt (OSTHESSEN|NEWS berichtete). Mit dem zweiten Beschluss, der von der FDP-Fraktion verfasst wurde, soll erreicht werden, dass die Deutsche Bahn die Stadt in den Entscheidungsprozess zur geplanten Bahnhofsveräußerung beziehungsweise Nachnutzung der Liegenschaft mit einbindet. „Schaun mer mal“, ob dieses auserwählte Gleis zum Zielbahnhof führt…

Im Großen und Ganzen stand der gut dreistündige Sitzungsmarathon ganz im Zeichen des vorweihnachtlichen Friedens. Eine kleine, emotionale Vorschau auf die im Februar anstehenden Haushaltsdebatten gab es aber dennoch: Kita-Gebühren lautete das Stichwort. Der „Spiritus Rector“? Die NBL. In gewohnter Manier lieferten sich die Vertreter der einzelnen Fraktionen „heiße“ Wortgefechte. Neue Aspekte wurden bei den detailierten Ausführungen zum Für und Wider der Erhöhung beziehungsweise Anpassung der Kita-Gebühren nicht auf den Tisch gebracht. Jetzt verabschiedet sich die Stadtverordnetenversammlung in die Winterpause: schließlich gilt es, Kräfte zu sammeln für die bevorstehenden Haushaltsberatungen. Eines scheint klar: Den Mückenstürmern steht ein bewegter Februar bevor… (Stefanie Harth) +++