Koalition mit der CDU? SPD zog Notbremse auf unbestimmte Zeit

19.06.16 - In einer Sondersitzung des geschäftsführenden Unterbezirksvorstandes der SPD Main-Kinzig und des Fraktionsvorstandes der SPD-Kreistagsfraktion am Freitagabend, haben die Anwesenden einstimmig beschlossen, die Gespräche und das Vollziehen der Koalition mit der CDU Main-Kinzig auf unbestimmte Zeit auszusetzen.

„Die SPD Main-Kinzig ist sich ihrer Führungsverantwortung für den Main-Kinzig-Kreis bewusst. Aufgrund der in den letzten Tagen an die Öffentlichkeit getretenen massiven inneren Zerrissenheit der CDU, sehen wir derzeit keine Möglichkeit für eine zuverlässige und vertrauensvolle Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition“, so Christoph Degen, Vorsitzender der SPD im Main-Kinzig-Kreis. Dies habe nichts mit den Inhalten des ausgehandelten und unterschriftsreifen Koalitionsvertrages zu tun, denn dieser sei durch und durch von sozialdemokratischen Inhalten geprägt. Gleichzeitig hätten die Führungsgremien der SPD großes Verständnis und hohen Respekt vor den Meinungsäußerungen verschiedener CDU-Mitglieder, die in Bezug auf den Zustand ihrer eigenen Partei an die Öffentlichkeit gegangen sind.

„Ab sofort geht es im Kreistag ausschließlich wieder um Sachthemen. Wir werden jetzt bei allen demokratischen Kreistagsmitgliedern für unsere Politik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger im Main-Kinzig-Kreis werben, damit die erfolgreiche Politik unseres Landrates Erich Pipa und unserer Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler fortgesetzt wird“, so Degen abschließend.   +++