Festspielstadt fährt Minus in Höhe von 523.000 Euro ein

18.08.17 - Abermals ein dickes Defizit eingefahren hat der Bad Hersfelder Kurbetrieb in 2016. Ein Fehlbetrag in Höhe von rund 523.000 Euro steht zu Buche. Das geht aus dem Jahresabschluss hervor, der am Donnerstagabend den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) vorgelegt wurde. „Wir haben kaum Gestaltungsmöglichkeiten, um dem Verlustgeschäft Herr zu werden“, betonte Bürgermeister Thomas Fehling. Man müsse sich die Frage stellen, ob es überhaupt noch sinnvoll und zeitgemäß sei, den Kurbetrieb in einem Eigenbetrieb zu führen.

Die Einnahmen des Kurbeitrags liegen circa 90.000 Euro unter Plan. „Wir beschäftigen uns seit Jahren mit der Verlässlichkeit der Abführung“, erläuterte der Rathauschef. Das Prozedere müsse intensiver überwacht werden und eventuell mehr Druck auf die Beherbergungsstätten ausgeübt werden, damit sie den Beitrag ordnungsgemäß entrichten würden. „Die Abführung des Kurbeitrags ist Pflicht“, untermauerte der städtische Justitiar Werner Steidel. Es sei kein Kavaliersdelikt, sich dem zu widersetzen.

Bad Hersfelds Vorzeige-Kita: das Abenteuerland.

Mit knapper Mehrheit – fünf Ja-Stimmen standen vier Nein-Stimmen (SPD und NBL) gegenüber – empfiehlt der HFA die Einführung einer nach Einkommen gestaffelten Kindergartengebühr. Das letzte Wort hat die Stadtverordnetenversammlung am Donnerstagabend, 24. August. Eine entsprechende Satzung könnte bereits im September in Kraft treten. Wie OSTHESSEN|NEWS berichtete, können sich SPD und NBL gar nicht mit der Beschlussvorlage anfreunden. Die Satzung sei „irreparabel“, zudem mangele es an einer „sozialen Komponente“.

Eine Herkulesaufgabe könnte in naher Zukunft auf die städtische Verwaltung zukommen: Sie wird sich voraussichtlich in den nächsten Jahren mit der Umstellung von einmaligen auf wiederkehrende Straßenbeiträge befassen und Detailplanung und Satzungsentwurf erarbeiten müssen. 2021 könnten die wiederkehrenden Straßenbeiträge eingeführt werden. Sieben Ausschussmitglieder sprachen sich für das Unterfangen aus; zwei (CDU) enthielten sich ihrer Stimme. (Stefanie Harth) +++