Alexander HEINZ neuer Vorsitzender der Alsfelder CDU

09.11.14 - In der gut besuchten Jahreshauptversammlung des Alsfelder CDU-Stadtverbandes im Kulturhaus des Rambachhauses wurde Alexander Heinz zum neuen Vorsitzenden, Michael Rudolf zum Schriftführer und Achim Merle zum Beisitzer gewählt. Der Landtagsabgeordnete Kurt Wiegel sowie der Vorsitzende der CDU Vogelsberg Dr. Jens Mischak gratulierten und richteten Grußworte an die Mitglieder des größten Stadtverbandes im Vogelsberg. Zu Beginn der Veranstaltung begrüßte der stellvertretende Vorsitzende Klaus-Dieter Behlen Mitglieder und Gäste und berichtete aus der Arbeit des Vorstandes. Neben zahlreichen Vorstandssitzungen war man im vergangenen Jahr zu vielen Bürgesprächen in der Stadt und den Stadtteilen unterwegs. Ein bewährtes Konzept, auf das der Stadtverband sehr stolz sei, denn so komme man mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch und kann vor Ort transparent darstellen, mit was sich Politik auseinandersetze und aktuelle Themen vorstellen.

Der Fraktionsvorsitzende Berthold Rinner berichtete aus der Arbeit der Fraktion und zählte die zahlreichen Anträge und Projekte auf, die die Fraktion erfolgreich in der Stadtverodnetenversammlung auf den Weg gebracht habe: Ausbau des Wohnmobilstellplatzes, die geplante Ausweisung eines Pendlerparkplatzes, Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung, Ausbau der Breitbandversorgung, Verkehrswegekonzept für Alsfeld und die Stadtteile, ein ausgeglichener Haushaltsplan 2014, Friedhofssatzung, Windkraft und Feuerwehrstützpunkt seien die wesentlichen Punkte der Arbeit seiner Fraktion, die dazu auch regelmäßig gemeinsam mit den Vertretern der UWA und der FDP zusammenkomme.

Für 50 Jahre Mitgliedschaft in der CDU ehrte Klaus-Dieter Behlen unter Applaus der Mitglieder Hermann Zeidler. Ebenfalls für 50 Jahre wurde Ulrich Hesse geehrt. Jürgen Erdmann, Stephan Roth, Michael Roth und Bernd Jung jeweils für 25 Jahre Mitgliedschaft. Bernhard Schmidt hatte im Sommer aus persönlichen Gründen auf sein Amt verzichtet und so waren auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der Alsfeld CDU Ergänzungswahlen auf der Tagesordnung. Vom Vorstand vorgeschlagen wurde der 39 Jahre alte selbständige Diplom-Kaufmann Alexander Heinz. Ihn wählte die Versammlung ohne Gegenstimmen zum neuen Vorsitzenden. Der verheiratete Vater von zwei Töchtern bedankte sich für das Vertrauen in seine Person und versprach, sich gemeinsam mit dem Vorstand den Aufgaben der Zukunft zu stellen.

Gemeinsames Ziel für die Alsfelder CDU muß es sein, bei der Kommunalwahl 2016 eine eigene Mehrheit in der Stadtverodnetenversammlung zu erreichen, damit der seit über einem Jahr im Amt befindliche Bürgermeister Stephan Paule nicht weiter von der SPD/ALA Koalition ausgebremst werden könne. Denn, so Alexander Heinz in seiner Vorstellungsrede, „Stephan Paule hat in einem Jahr Amtszeit bereits viel mehr erreicht und auf den Weg gebracht, als sein Vorgänger in den fünf Jahren zuvor.“ Alsfeld brauche eine starke und gesunde Wirtschaft. „Gibt es genügend qualifizierte Arbeitsplätze, bleiben die Bewohner in der Region und der negative Trend bei der Bevölkerungsentwicklung kann gestoppt werden,“ so Heinz. So verbessere sich auch die Einnahmesituation der Stadt. Zusammen mit nachhaltigem Sparen könne so der Haushalt erfolgreich konsolidiert werden. Wirtschaftsförderung und Familienfreundlichkeit seien die Schlüssel für erfolgreiche Kommunen im ländlichen Raum.

Ebenfalls mit großer Mehrheit wählte die Versammlung Oberstudienrat Michael Rudolf zum neuen Schriftführer und Bankkaufmann Achim Merle zum Beisitzer. Kurt Wiegel berichtete in seinem Grußwort aus dem Wiesbadener Landtag und der guten Zusammenarbeit mit dem grünen Koalitionspartner. Dies habe sich schon in den guten Gesprächen bei den Koalitionsverhandlungen vor einem Jahr abgezeichnet. Kurt Wiegel erinnerte an den Mauerfall vor 25 Jahren und daran, dass seit der Wiedervereinigung beim Aufbau Ost viel erreicht worden sei. Das nun die SPD einen Linken zum Ministerpräsidenten in Thüringen mache, sei 25 Jahre nach Fall der Mauer ein Schlag ins Gesicht vieler ehemaliger DDR-Bürger. Mit der Neuregelung des Kommunalen Finanzausgleichs komme es zu einer Umverteilung von den leistungsfähigen Kommunen gerade im Rhein-Main-Gebiet zu Gunsten des ländlichen Raums. Damit habe das Land seine Hausaufgaben nach dem Alsfeld-Urteil des Hessischen Gerichtshofes gemacht.

Der Vorsitzende der Vogelsberger CDU Dr. Jens Mischak gratulierte zu Beginn seiner Rede Winfried Adams nachträglich zum 75. Geburtstag und bedankte sich für seine langjährige Arbeit im Vorstand der Kreis-CDU. Ebenfalls bedankte sich Jens Mischak bei Klaus-Dieter Behlen für die Führung des Alsfelder Stadtverbands in den zurückliegenden Monaten. Vor einem halben Jahr hätten er und Stephan Paule die Nachfolge des Kreisvorsitzenden Bgm. Ulrich Künz und des Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Heuser angetreten. Man sei sich durchaus bewusst, daß man in große Fußstapfen trete. Dazu gebe es im Kreis zurzeit zahlreiche Baustellen, an denen man in der Kreistagsfraktion intensiv arbeite. Das Chaos in der Schulpolitik, hervorgerufen durch den ersten Kreisbeigeordneten Zielinski, die Probleme bei der Verwaltungsgliederung oder der Gründung eines Zweckverbandes zur Jugendarbeit machten es der CDU momentan leicht, dem Ziel einer eigenen Mehrheit im Kreisparlament näherzukommen. Ziel müsse es sein, so Mischak, diese chaotische Koalition bei der Kommunalwahl 2016 abzulösen.

Alsfelds Bürgermeister Stephan Paule berichtete zum Ende der Versammlung aus der Stadtpolitik und seinem ersten Jahr als Bürgermeister in dem ganz schön was los gewesen sei. Über seine Worte stellte er das Motto, „Schon viel angestoßen, noch viel zu tun“. Seit seinem Amtsantritt habe man schon vieles voranbringen können. Es gebe nun eine institutionelle Wirtschaftsförderung, die sich aktiv um Neuansiedelungen bemüht, aber auch für den Bestand da ist. Dies müsse auch wichtigstes Thema in Alsfeld bleiben, so Paule. „Menschen gehen dahin, wo die Arbeit ist“, so der Bürgermeister. Im Tourismus konnte die Stadt deutlich zulegen. Im August 2014 waren schon so viele Besucher in der Stadt wie im ganzen Jahr 2013. Nun gelte es, diese auch über Nacht an Alsfeld zu binden und somit die Verweildauer in der Stadt zu steigern. Die Wochenmärkte auf dem Marktplatz seien deutlich aufgewertet und sind ein attraktiver Frequenzbringer in der Stadt geworden. Genauso positiv müsse man auch den Geschäftsleuten der Stadt gegenüber treten und gemeinsam an Lösungen für eine erfolgreiches Alsfeld arbeiten. Die positive Einstellung gelte auch für die Stadtverwaltung, die für den Bürger da sein muss, um berechtigte Anliegen schnell und zufriedenstellend zu lösen.

Zunehmend attraktiver werde Alsfeld auch als Wohnstandort. 2014 wurden deutlich mehr Bauplätze verkauft als in den Jahren zuvor. Daß ein privater Investor in der Rambach 16 neue Bauplätze schaffe, zeige deutlich dass hier Nachfrage bestehe. Dazu komme, dass Alsfeld außerordentlich gute KiTas hat und bei steigender Kinderzahl in den Ausbau und die energetische Ertüchtigung der Gebäude investieren wird. Sorge mache ihm der Zustand einiger Fachwerkhäuser in der Stadt. So arbeite die Stadtverwaltung gerade daran, mögliche Förderprogramme wie z. B. IKEK und den Städtebaulichen Denkmalschutz zur Sanierung der Dörfer und der Altstadt heranzuziehen. Abschließend warnte Paule davor, vom eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung abzuweichen. Auch mit den durch den neugestalteten kommunalen Finanzausgleich zu erwartenden Mehreinnahmen sei Alsfeld finanziell noch lange nicht gesund.

Mit Blick auf die Kommunalwahl 2016 forderte Stephan Paule die Alsfelder CDU dazu auf, alles daran zusetzen, die Mehrheit der Stimmen zu erzielen um die vorgestellten Projekte auch mit Nachdruck und ohne ideologische Scheuklappen vorantreiben zu können. Nach einer Ausspache zu den Grußworten und einigen Wortmeldungen zur Situation um das Alsfelder Krankenhaus schloss der neue Vorsitzende Alexander Heinz die Versammlung und bedankte sich bei den Rednern, allen Mitgliedern und den Gästen für ihre Anwesenheit und Ihr Vertrauen. +++