FDP kritisiert "sachlich unbegründete" Ablehnung – zweiten Versuch wagen

22.07.19 - „Mit völligem Unverständnis“ reagiert die Bad Hersfelder FDP auf die Ablehnung der Smart City-Förderung seitens des CSU-geführten Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Das BMI lasse die guten Referenzen Bad Hersfelds vollkommen unbeachtet.

„Dies ist absolut unverständlich, da wir hier bereits seit Jahren eine Vorreiterrolle eingenommen haben und ausgezeichnete Referenzen im Bereich Klein- und Mittelstädte aufweisen können. Viele der ausgewählten Pilotstädte hingegen sind Neulinge, die nun von den Erfahrungen unserer Stadt profitieren, während wir uns jetzt hinten anstellen müssen“, sagt der stellvertretende FDP-Stadtverbandsvorsitzende Christian Anschütz, der das Themenfeld Smart City selbst an der Fern-Universität in Hagen wissenschaftlich erforscht.

Christian Anschütz Fotos: privat

Björn Diegel

Bernd Böhle

„Der erste große Fördertopf des CSU-geführten Bundesministeriums ist nun leider, wenn auch sachlich unbegründet, an uns vorbei gereicht worden. Allerdings sollten wir uns davon nicht entmutigen lassen, sondern uns für den zweiten Fördertopf bewerben und uns mit vereinten politischen Kräften lautstark auf allen Ebenen dafür einsetzen, dass wir dann einen positiven Bescheid erhalten. Die bereits investierten Kosten für die Erstellung der ersten Bewerbung wären somit nicht verloren, da ein Großteil der bereits erstellten Unterlagen erneut verwendet werden könnte“, meint der FDP-Stadtverbandsvorsitzende Björn Diegel.

Smart City hätte in den letzten Jahren dazu beigetragen, den städtischen Haushalt deutlich zu entlasten. „Ein gutes Beispiel hierfür sind die Kostenreduzierungen durch das nachhaltige Energiemonitoring der städtischen Immobilien und Anlagen und die Energieeinsparungen durch intelligente Lichtsysteme mit LED-Beleuchtung“, betont der FDP-Fraktionsvorsitzende Bernd Böhle, der zugleich auch Vorsitzender des städtischen Haupt- und Finanzausschusses ist.

Internationale Aufmerksamkeit hätte die Festspielstadt beispielsweise durch große Unternehmen erlangt, „die ihre Produkte inzwischen direkt hier testen und präsentieren“, bekräftigen die Freien Demokraten. „Von dieser Außendarstellung profitiert Bad Hersfeld langfristig.“

Natürlich müsse man aber auch resultieren, dass sicherlich noch nicht jede einzelne Idee vollständig ausgereift sei. „Wie bei jedem anderen Projekt auch, muss alles Schritt für Schritt wachsen. Wer jedoch öffentlich behauptet, dass eine ‚Initialzündung‘ zur Umsetzung von Smart City-Projekten fehlen würde, der offenbart somit seine Unwissenheit an den Hintergründen“, sagt Bernd Böhle.

„Dieser Unwissenheit sollte die Stadt daher energischer entgegentreten. Dafür brauchen wir eine wesentlich umfangreichere Kommunikation über die erfolgreichen Projekte und Initiativen sowie die Zusammenhänge“, fordert Björn Diegel abschließend. (pm) +++