15-Millionen-Finanzspritze: Bringt ein Nachtragshaushalt Rettung fürs Klinikum?

18.02.20 - Das Klinikum Hersfeld-Rotenburg steckt in einer tiefen Krise: der Klinikverbund ist abermals in Geldnot geraten (OSTHESSEN|NEWS berichtete). Wie die beiden Geschäftsführer Martin Ködding und Dr. Tobias Hermann verlauten lassen, zeichnet sich auch für 2019 ein höheres Defizit als erwartet ab. Bereits 2018 hat der Konzern, dessen Träger der Landkreis Hersfeld-Rotenburg ist, ein negatives Betriebsergebnis erzielt.

Um das in schwere Turbulenzen geratene „Schiff“ vor dem drohenden Untergang zu bewahren, hat Landrat Dr. Michael Koch (CDU), der zugleich als Aufsichtsratsvorsitzender des Klinikums fungiert, einen Nachtragshaushalt in den Kreistag eingebracht. Im Etat ist eine Finanzspritze in Höhe von 15 Millionen Euro verankert. Mit diesem Kapital soll der Klinikverbund ausgestattet werden. In einer Sondersitzung am Montag, 23. März, werden die Kreistagsmitglieder entscheiden, ob die Mittel bereitgestellt werden.

Landrat Dr. Michael Koch (CDU).

„Wir haben ein strukturelles Problem im Gesundheitssektor. Hessenweit geht es den kommunalen Kliniken sehr schlecht“, sagt Landrat Dr. Michael Koch. Einen Nachtragshaushalt einbringen zu müssen, sei selten „eine angenehme Sache“. Trotzdem präferiere er weiterhin einen Doppelhaushalt.

Die wirtschaftliche Lage des Klinikums erfordere eine Einlage in Höhe von 15 Millionen Euro, unterstreicht der Landrat. „Weiterhin wird der Schuldendienst für 2020 für ein im Jahr 2016 gewährtes Gesellschafterdarlehen in Höhe von 25 Millionen Euro erlassen. Dies belastet den Kreishaushalt mit 1,4 Millionen Euro im Jahr 2020“, erläutert Koch.

Ebenfalls im Nachtragshaushalt fixiert ist die Senkung des Hebesatzes für die Schulumlage um 0,44 Prozent. Erteilt der Kreistag dem Etat seinen Segen, würde der Hebesatz 16,43 Prozent betragen. (sh) +++