Grunwald: "Antrag sollte nur Prüfung von Alternativszenarien sein"

17.09.20 - Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald (CDU) setzt sich mit voller Kraft für den Erhalt des Herz-Kreislauf-Zentrums (HKZ) in der Fuldastadt ein. Dies zeigte auch die Kreistagssitzung am Montagnachmittag in der Bad Hersfelder Geistalhalle. Gemeinsam mit Parteikollege Andreas Börner entwickelte der Bürgermeister einen Antrag, welcher einen Neubau einer Fachklinik, ähnlich des HKZ, in Rotenburg an der Fulda beinhaltete. Dabei schlug Grunwald eine Fläche direkt neben dem Kreiskrankenhaus am Emanuelsberg oder auf klinikeigenen Flächen nördlich der Rodenberg-Klinik vor.

Mit großer Mehrheit wurde der Antrag in den Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Tourismus und Gesundheit überwiesen. Dennoch hofft Grunwald, die fachklinischen Strukturen in Rotenburg zu erhalten, wie er im O|N-Interview bestätigte.

OSTHESSEN|NEWS: Sind Sie enttäuscht, dass der Antrag in den Ausschuss überwiesen wurde?

Rotenburgs Bürgermeister Christian Grunwald.

Christian Grunwald: Tatsächlich ja. Zumal es von Manfred Fehr (SPD) einen guten Änderungsvorschlag gab, den ersten Absatz des Antrags zu streichen und dann den zweiten, gleichwohl wichtigen, Absatz des Beschlussvorschlags zu beschließen. Der beinhaltete den Auftrag zur Information und Gegenüberstellung der Szenarien direkt vor dem Kreistag in öffentlicher Sitzung durch die Geschäftsführung.

Leider wurde das so nicht beschlossen, sondern der ganze Antrag in den Ausschuss verwiesen. Letztlich ist es aber wichtig, dass die Betrachtung von Alternativen und die Darstellung der Rahmenbedingungen und der betriebswirtschaftlichen Fakten Gegenstand der öffentlichen Diskussion und Information bleiben. Wenn das über den "Umweg" des Ausschusses erfolgt, ist das Ergebnis des demokratischen Abstimmungsprozesses und wird von uns insofern natürlich akzeptiert, auch wenn wir für etwas anderes geworben haben.

O|N: Fühlen Sie sich von der eigenen Fraktion bei diesem Thema ein wenig im Stich gelassen?

Grunwald: Unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit kann ich auch nach der Sitzung noch nicht verstehen, wie man gegen einen Antrag sein kann, der schlicht und einfach eine öffentliche Darstellung und Prüfung von möglichen Alternativszenarien zum Verbleib des HKZ in Rotenburg gegenüber dem geplanten Umzug fordert. Letztlich ist es ja genau die fehlende Information über die Fragen "warum?" und "warum so?", die auch die Bürgerinnen und Bürger vor allem im Nordteil des Kreises umtreibt. Wenn man sich tatsächlich sicher ist, dass der gewählte der einzig gangbare Weg ist, sollte diese erbetene Darstellung von Alternativen und die Begründung für deren Ausschluss ja sogar recht einfach möglich sein.

O|N: Was erhoffen Sie sich nun von Ihrem Antrag im zuständigen Ausschuss?

Grunwald: Wir erhoffen uns die zustimmende Verweisung an den Kreistag, in der Hoffnung, dass der dem Beschlussvorschlag zum Erhalt der erbetenen Informationen im Sinne der Öffentlichkeit letztlich zustimmen wird. Unser Ziel bleibt es, unter Berücksichtigung der unternehmensrechtlichen Rahmenbedingungen möglichst viele Informationen über die Gründe und die Notwendigkeit des geplanten Umzugs des HKZ zur Versachlichung der öffentlichen Debatte zu erhalten. (Kevin Kunze)+++