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Die Werra-Region ist stark vom Kali-Bergbau abhängig. - Archivfoto: Dennis Schmelz

WIESBADEN / HERINGEN (W.) K+S will Abwässer in Thüringen einstapeln

Änderung des Staatsvertrages soll Unternehmen langfristige Perspektive geben

12.11.20 - Die Landespolitik in Thüringen und Hessen wollen den Kali-Abbau in Osthessen langfristig sichern. Dazu debattierte am Dienstag der Hessische Landtag in Wiesbaden. Grund für die Debatte ist, dass Produktionsabwässer zukünftig in Springen (Thüringen) eingestapelt werden, was vor allem die Ökologie in der Werraregion verbessern soll.

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Der temporäre Zwischenspeicher im Grubenfeld Hattorf-Wintershall. So soll die ...Archivfoto: O|N/Gerhard Manns

Dafür müsste allerdings zunächst der Staatsvertrag zwischen Hessen und Thüringen geändert werden. Denn zwischen der Grube Wintershall (Hessen) und Springen (Thüringen) muss eine unterirdische Leitung unter der Landesgrenze gebaut werden, die diese Änderung notwendig macht.

Wichtiger Beitrag für Zukunft des Kali-Standortes

Die umweltpolitische Sprecherin der CDU im hessischen Landtag: Lena Arnoldt. ...Archivfoto: O|N/Hans-Hubertus Braune

"Der vorliegende Staatsvertrag ist ein wichtiger Beitrag für eine gute Zukunft des Kali-Standorts. Wir wollen die fast 5.000 Arbeitsplätze und die Wertschöpfung in der Region, die am Kali-Bergbau hängt, unbedingt erhalten und die vorhandenen Rohstoffe bis ins Jahr 2060 nutzen", erklärte die Landtagsabgeordnete Lena Arnoldt in der Plenardebatte. Gleichzeitig gelte es, die Umweltsituation zu verbessern, zwar habe das Unternehmen bereits viel getan, weitere Schritte müssten allerdings unternommen werden, so die osthessische Landtagsabgeordnete weiter.

Torsten Warnecke ist stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender im hessischen ...Archivfoto: O|N/Stefanie Harth

Auch der osthessische Abgeordnete Torsten Warnecke (SPD) schlug in diese Kerbe und unterstrich die Wichtigkeit des Unternehmens für die Region: "Wir entscheiden mit über die Zukunft des Unternehmens in der Region. Die Änderung des Staatsvertrages ist zwar noch keine Genehmigung, es schafft aber wichtige Voraussetzungen. Zudem muss man deutlich herausstellen, dass das Unternehmen sich an die vorgegebenen Regeln hält." Für Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) muss vor allem die Sicherheit im Fokus: "In Herfa-Neurode gibt es eine unterirdische Deponie - die Langzeitzeitsicherheit muss hundertprozentig gewährleistet sein."

Unternehmen freut positiver Verlauf der Debatte

"K+S freut sich sehr über den insgesamt positiven Verlauf der Debatte, in der wieder einmal deutlich wurde, welchen hohen Stellenwert verlässliche Rahmenbedingungen für die Zukunft des Kalibergbaus im Werra-Revier haben. Insbesondere die heimischen Abgeordneten Lena Arnoldt und Torsten Warnecke haben sich sehr engagiert für die Interessen der Menschen in der Region eingesetzt. Dafür sei ihnen – wie allen, die sich für den Staatsvertrag ausgesprochen haben - herzlich gedankt. Wir sind überzeugt davon, dass wir - Unternehmen, Mandatsträger und politisch Verantwortliche vor Ort – gemeinsam die Zukunft des Kalireviers erfolgreich gestalten können", erklärt der Pressesprecher des Unternehmens, Ulrich Göbel auf O|N-Anfrage.

Die beiden Betriebsräte Andre Bahn und Stefan Böck von K+S, die im Aktionsbündnis ...Archivfoto: O|N/Kevin Kunze

"Genau wie mit den Kommunalpolitikern stehen wir als Betriebsrat mit den heimischen Landtagsabgeordneten Lena Arnoldt und Torsten Warnecke im regelmäßigem und engen Austausch zu allen Fragen, die uns Mitarbeiter betreffen. Zur Vorbereitung der Landtagsdebatten in Hessen und Thüringen haben wir als Betriebsrat viele Fachpolitiker aus Hessen und Thüringen zu uns ins Werk eingeladen, um gemeinsam mit der Werkleitung Sachinformationen im Vorfeld der Debatten geben zu können. Auch deshalb haben wir die gestrige Debatte im Hessischen Landtag aufmerksam verfolgt. Wir haben uns darüber gefreut, dass die Debatte sehr sachlich geführt worden ist und die Sachinformationen – bei fast allen Beteiligten - nicht einfach links liegen gelassen worden sind. Wir wünschen uns, dass die nun folgenden Beratungen im Fach-Ausschuss, aber auch die Debatte im Thüringer Landtag, weiterhin in dieser Sachlichkeit geführt werden", so die Betriebsräte André Bahn und Stefan Böck.

Viele Maßnahmen bereits eingeleitet

Landrat Dr. Michael Koch Archivfoto: O|N/Gerhard Manns

"K+S hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Aktivitäten eingeleitet und umgesetzt, um die anfallenden flüssigen Produktionsrückstände zu reduzieren. Gänzlich vermeiden lassen sich diese bei einem weiteren Betrieb aber nicht. Als für die Region unverzichtbaren Arbeitgeber müssen wir K+S mit allen Möglichkeiten unterstützen – und ein Zeichen setzen, um über 5.000 Arbeitsplätze zu erhalten. Das Unternehmen kann maximal bis zum 31. Dezember 2021 die anfallenden Produktionsabwässer in den hessischen Plattendolomit verpressen. Aus diesem Grund ist es wichtig, bereits frühzeitig alternative Entsorgungsmöglichkeiten zuzulassen, um Planungssicherheit zu schaffen", erklärten die beiden Landräte Dr. Michael Koch (Landkreis Hersfeld-Rotenburg) und Reinhard Krebs (Wartburgkreis) in einer gemeinsamen Stellungnahme. (Kevin Kunze)+++