Hofmann folgt auf Fehling: Neue Bürgermeisterin offiziell vereidigt

16.12.22 - Es war ein historischer Tag in der Geschichte der Kreisstadt Bad Hersfeld. Am Donnerstagabend wurde im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung erstmalig mit Anke Hofmann (parteilos) eine Frau in das Bürgermeisterinnenamt eingeführt. Sie tritt die Nachfolge des scheidenden Rathauschefs Thomas Fehling (parteilos) an. Neben dem Wechsel an der Spitze der Stadtverwaltung wurde zudem der Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet.

Noch-Bürgermeister Thomas Fehling verliest am Donnerstagabend der kommenden Bürgermeisterin ...

Links ist der Erste Stadtrat Gunter Grimm zu sehen.

Kurz nach Beginn der letzten Stadtverordnetenversammlung in der Stadthalle war dann der historische Moment gekommen. Noch-Bürgermeister Thomas Fehling verlas die Ernennungsurkunde für die erste Bürgermeisterin der Kreisstadt Bad Hersfeld. Nach dem offiziellen Eid, den Hofmann gemeinsam mit Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) leistete, war die Amtseinführung für Hofmann Geschichte. Mit stehenden Ovationen und vielen Gratulationen startet Hofmann dann am 02. Januar in ihr neues Amt im Bad Hersfelder Rathaus.

Nachdem die weiteren Tagesordnungspunkte in einem Rekordtempo abgearbeitet wurden, kam es zum Abschluss der Sitzung zu den Haushaltsreden der Fraktionen. Vor bereits knapp zwei Wochen hatte der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig für das Zahlenwerk votiert.

SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar

"Es gab bei den vergangenen Haushaltsberatungen lediglich wenige Änderungen. Allerdings hängt dies auch damit zusammen, dass es leider nur wenige Spielräume für uns gibt. Das ist natürlich für die gesamte Stadt eine bittere Pille. Aber der Schuldenstand sowie die vielen globalen Krisen lassen keinen Platz für große Sprünge", erklärte SPD-Fraktionschef Karsten Vollmar. Zudem ergänzte er, dass es im kommenden Jahr besonders wichtig sei, dass Sicherheit bei Projekten vor Schnelligkeit gehe. "Besonders zufrieden als Fraktion sind wir, dass unter anderem die Themen Klimaschutz, Ehrenamt und die Förderung der Vereine im Zahlenwerk ausgiebig berücksichtigt wurden", so Vollmar abschließend.

Gewerbesteuern für ausgeglichenen Haushalt wichtig

Jan Saal von der CDU-Fraktion

Jan Saal von der CDU-Fraktion erklärte in seiner Rede: "Es ist ein ausgeglichener Haushalt, das ist von enormer Bedeutung. Durch die Gewerbesteuern sind wir mit einem blauen Auge davon gekommen. Trotz dessen ist es umso wichtiger, dass es keine Steuererhöhungen für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt geben wird – eine sehr gute Nachricht." Zudem befand der CDU-Politiker, dass sich jeder in dem vorliegenden Haushalt wiederfinden könne. "Ein besonderes wichtiges Anliegen war es für uns Christdemokraten, dass im Zahlenwerk des kommenden Jahres die maroden Gemeindestraßen endlich saniert werden sollen. Wir hoffen, dass das Geld schnell abgerufen wird, denn der Zustand der Straßen wurde von vielen Bürgern in den vergangenen Jahren häufig kritisiert."

Andrea Zietz (Grüne)

Für Grünen-Fraktionsvorsitzende Andrea Zietz ist gerade die Bedeutung des Klimaschutzes von hoher Wichtigkeit: "Im kommenden Haushalt machen wir bereits einiges für den Klimaschutz in unserer Stadt. Besonders die Förderung von privaten Fotovoltaik-Anlagen ist ein großer Schritt. Das Engagement muss allerdings noch mehr werden." Des Weiteren verwies Zietz darauf, dass sich die Stadt in einer positiven Stimmung befinde. Exemplarisch seien dafür laut der Fraktionsvorsitzenden die Haushaltsberatungen: "Ich glaube, es gab noch nie solch harmonische Beratungen im Haupt- und Finanzausschuss. Seit der vergangenen Bürgermeisterwahl verspüre ich eine Art Aufbruchstimmung – ich hoffe, dass es so weiter geht."

Gute Arbeitsatmosphäre während der Beratungen

Bernd Böhle, FDP-Fraktionsvorsitzender

In ein ähnliches Horn blies FDP-Fraktionschef Bernd Böhle: "Es war eine sehr gute Arbeitsatmosphäre in den Haushaltsberatungen. Der Spagat zwischen Investitionen und Sicherheit wurde sehr gut geschafft." Besonders hervorgehoben hat Böhle dabei, dass noch vorhandene Mittel aus dem Jahr 2022 für das kommende Jahr eingestellt worden sind: "Damit können wir einige Projekte ausführen, die sonst nicht möglich gewesen wären."

Jürgen Richter (FWG)

Jürgen Richter (FWG) erklärte in seinem Statement: "Es ist ein gemeinsamer und guter Haushalt. Dabei wurde der Fokus unter anderem auf den Klimaschutz, die Vereine und die Naherholung gelegt. Das sind Themen, die uns langfristig beschäftigen, umso wichtiger ist daher die Bedeutung, die diesen Themen zuteil wurde." Auch Richter lobte die konstruktive und harmonische Zusammenarbeit der Stadtverordneten ausdrücklich.

Hans-Jürgen Schülbe (UBH)

Für UBH-Fraktionschef Hans-Jürgen Schülbe sei es wichtig, dass auch die Bürger bei verschiedenen Themen eingebunden werden: "Gerade im Bereich Klimaschutz ist es wichtig, dass wir die Menschen noch mehr miteinbinden. Denn das ist die zentrale Aufgabe der Zukunft." Innerhalb von knapp 100 Minuten war dann die letzte Sitzung des Jahres Geschichte. Mit einem einstimmigen Votum für den Haushalt 2023 der Kreisstadt Bad Hersfeld.

Bürgermeister Thomas Fehling: "Es war mir eine Ehre"

Abschließend gab es dann den Abschied aus dem Parlament für Noch-Bürgermeister Thomas Fehling: "Es ist das letzte Mal, dass ich nach 17 Jahren am Rednerpult stehen werde. Fünf Jahre als Stadtverordneter und zwölf Jahre lang Bürgermeister - es war mir eine Ehre, dieses Amt des Rathauschefs über diese Jahre ausüben zu dürfen." Zudem dankte er den Parlamentariern und Magistratsmitgliedern für ihre Arbeit: "Ein großes Kompliment an die ehrenamtlichen Lokalpolitiker sowie den Magistrat, die dies alle ehrenamtlich ausführen. Diese Arbeit ist ein wichtiger Dienst für die Demokratie. Deshalb behalten sie ihr Engagement für die Zukunft der Stadt bei", appellierte er abschließend. 

Zu guter Letzt ergriff Stadtverordnetenvorsteher Lothar Seitz (SPD) das Wort und bedankte sich im Namen des Stadtparlaments für die geleistete Arbeit. "Vor allem der unvergessliche Hessentag im Jahr 2019 sowie das Fortbestehen des ICE-Haltes in Bad Hersfeld werden untrennbar mit Ihrem Namen in Verbindung gebracht werden." (Kevin Kunze)+++