Lambrecht-Nachfolge: Boris Pistorius (SPD) wird neuer Verteidigungsminister

18.01.23 - Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (62, SPD) soll die Nachfolge von Christine Lambrecht antreten. Dies ging am Dienstagvormittag zunächst aus übereinstimmenden Medienberichten hervor. Kanzler Olaf Scholz (SPD) teilte wenig später auf Twitter mit: "Mit seiner Erfahrung, Kompetenz und Durchsetzungsfähigkeit sowie seinem großen Herz ist er genau die richtige Person für die Bundeswehr in der Zeitenwende."

Christine Lambrecht hat ihr Amt niedergelegt. Archivfoto: O|N/Hendrik Urbin

Rückblick: Seit Montagvormittag herrschte Gewissheit. Die bisherige Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte ihren Rücktritt offiziell an (O|N berichtete). Seit dem 8. Dezember 2021 hatte sie das verantwortungsvolle Amt inne, rückte aber mit Negativschlagzeilen immer wieder in den Fokus. Der letzte Akt nun diese Woche: die 57-Jährige bat Bundeskanzler Olaf Scholz um ihre Entlassung. Dieser versprach laut Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann, "zeitnah" eine Lösung zu finden.

Lambrecht gab in ihrer schriftlichen Erklärung als Grund für ihren Rücktritt an: "Die monatelange mediale Fokussierung auf meine Person lässt eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Soldatinnen und Soldaten, die Bundeswehr und sicherheitspolitische Weichenstellungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger Deutschlands kaum zu. Die wertvolle Arbeit der Soldatinnen und Soldaten und der vielen motivierten Menschen im Geschäftsbereich muss im Vordergrund stehen." Weiter hieß es: "Ich habe mich deshalb entschieden, mein Amt zur Verfügung zu stellen. Ich danke allen, die sich jeden Tag für unsere Sicherheit engagieren und wünsche ihnen von Herzen alles erdenklich Gute für die Zukunft."

Zur Personalie Pistorius

In der Diskussion um Lambrechts Nachfolge hatten die weiblichen SPD-Regierungsmitglieder auf Erhalt der Geschlechterparität in der Ampel-Regierung gedrungen. "Eine Gesellschaft, die zu über 50 Prozent aus Frauen besteht, muss sich auch im Kabinett widerspiegeln", hatte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, erklärt. Im Kabinett waren bisher acht Ministerposten mit Frauen besetzt und acht mit Männern. (mkr) +++