Archiv

Die Grünen im Landtag haben eine Bilanz ihrer bislang fast 10-jährigen Regierungszeit in Hessen gezogen. - Fotos: O|N Archiv / Walter M. Rammler

REGION "Grüner Faden" in hessischer Politik

Eine Bilanz vor der Wahl: 10 Jahre Grüne in der Landesregierung

26.04.23 - Die Grünen im Landtag haben eine Bilanz ihrer bislang fast 10-jährigen Regierungszeit in Hessen gezogen. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Mathias Wagner: "Seit dem 18. Januar 2014 haben wir der Politik in Hessen eine ganz neue Richtung gegeben. Vieles, was uns heute fast schon selbstverständlich vorkommt, gab es vor 10 Jahren schlicht und ergreifend nicht".

Mathias Wagner, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag, beim "Grünen Freitag" ...

Das will Wagner mit einer Auswahl an Projekten der Landesregierung verdeutlichen, die, laut ihm, eindeutig dem Engagement der Grünen entspringen: "Erst mit uns hat Hessen einen Klimaschutzplan und ein Klimagesetz bekommen, wurde das hessische Sozialbudget eingeführt und seitdem kontinuierlich erhöht, wurden die Landesmittel für Kinderbetreuung auf 1,2 Milliarden Euro fast verdreifacht, hat es an den Schulen 9.000 zusätzliche Lehrerstellen und erstmals überhaupt landesweit finanzierte Schulsozialarbeit mit mittlerweile über 1.000 Stellen gegeben", so Wagner.

Grüne: "Wir haben viel versprochen und viel gehalten"

Auch in Osthessen war der Grüne Fraktionsvorsitzende im letzten Jahrzehnt mehrfach ...

Man habe bundesweit beispielhafte Vereinbarungen mit den Hochschulen geschlossen, die erste Online-Meldestelle für Hasskommentare eingerichtet, günstige Flatrate-Tickets für den ÖPNV geschaffen und die Investitionen in Hessens Straßen, Busse und Bahnen, Rad- und Nahmobilität mehr als verdoppelt, präsentiert sich der Fraktionsvorsitzende stolz. "Zum zweiten Mal in Folge haben wir gemeinsam mit der CDU alle wesentlichen Punkte aus dem Koalitionsvertrag mit Leben erfüllt. Als in der laufenden Wahlperiode zweitstärkste Kraft mit 29 Abgeordneten sowie vier Ministerinnen und Ministern haben wir Hessen maßgeblich gestaltet. Wir haben viel versprochen und viel gehalten. (…) Als Ergebnis all dieser Anstrengungen haben sich unser Land und unsere Wirtschaft bemerkenswert robust gezeigt. Die Zahl der Erwerbstätigen ist auf Rekordniveau, die Arbeitslosigkeit niedriger als vor 10 Jahren", sagt Wagner.

Vom "grünen Faden" und gesellschaftlichem Zusammenhalt

Man habe in den vergangenen zehn Jahren auch und gerade während Krisen gezeigt, was das Land, was seine Menschen und was Politik zu leisten vermag, wenn sie einen klaren Kompass haben. Verändern, um zu bewahren, sei dabei der "grüne Faden" gewesen, der das Handeln in den unterschiedlichen Themenfeldern verband. "Wir brauchen Veränderungen, damit es gut bleiben oder gut werden kann. In diesem Sinne haben wir in den vergangenen 10 Jahren daran gearbeitet, den ökologischen und sozialen Wandel zu gestalten und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren", so der Fraktionsvorsitzende. (pm/mmb) +++