Bürgermeister Christian Henkel: "Müssen zur Einvernehmlichkeit zurückkehren"

18.07.23 - Das geplante Wohnprojekt an der Hauptstraße 13 in Flieden sorgt weiterhin für Unruhe: Nachdem vor kurzem die Traditions-Metzgerei Paul ihre Bedenken und Existenzsorgen gegenüber OSTHESSEN|NEWS geschildert hatte, meldet sich nun Christian Henkel, Bürgermeister von Flieden, zu Wort und spricht sich deutlich für mehr Transparenz und eine "Versachlichung der Diskussion" aus.  

Verständnis über die öffentliche Diskussion

Die Gemeindeverwaltung hat sich seit Mitte 2021 mit einem geplanten Wohnprojekt befasst. Ursprünglich sollte das Projekt auf der vorhandenen bauplanungsrechtlichen Grundlage genehmigt werden. Es stellte sich jedoch heraus, dass das Projekt umfangreicher war als angenommen, und die Bauverwaltung entschied in Absprache mit der Genehmigungsbehörde, dass ein Bebauungsplan erforderlich ist. Bereits zu diesem Zeitpunkt wurde der angrenzende Metzgereibetrieb als wichtiger Aspekt betrachtet, der im Rahmen des öffentlichen Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans berücksichtigt werden müsse. Um den Bebauungsplan zu erstellen, wurde das Projekt dem Gemeindevorstand vorgestellt und in Gesprächsrunden wurden verschiedene Aspekte wie Lärm, Geruch, Parkplätze und Verkehr diskutiert. Das Ziel war es, das Wohnbauprojekt zu ermöglichen und gleichzeitig den Standort der Metzgerei zu schützen. Die geplanten Festlegungen zur Regelung der Immissionen im Bebauungsplan mussten jedoch überarbeitet werden.

Status quo kann auch ohne Neubau kippen

Existenzsorgen bei der Metzgerei Paul Foto: Privat

Aktuell wird die Befürchtung geäußert, dass durch das Wohnbauprojekt das Risiko von Konflikten unter anderem aufgrund von Emissionen steigt. Der Rathauschef versteht diese Befürchtung, weist jedoch darauf hin, dass sich das Projekt selbst seit dem vergangenen Jahr nicht verändert hat. "An den tatsächlichen Rahmenbedingungen – ca. 25 neue Wohnparteien auf dem Nachbargrundstück – hat sich seit der Präsentation im vergangenen Jahr jedoch nichts geändert." Zudem betont er, dass der Metzgereibetrieb auch heute bereits gesetzlichen Rahmenbedingungen hinsichtlich Emissionen unterliegt und dass bisherige Konfliktsituationen mit den Nachbarn kommunikativ gelöst wurden, es weiterhin aber keine Sicherheiten gibt. "Mir macht die Situation auch deutlich, dass der Status Quo auch ohne Neubau keine vollständige Sicherheit bietet, denn auch heute befinden sich im unmittelbaren Umfeld mehrere Wohnungen."

Mehr Transparenz und Klarheit von Investor Enders erwünscht

Henkel betont zudem, dass die Gemeindepolitik die Entwicklung des Quartiers in der Hauptstraße berücksichtigen und eine realistische städtebauliche Entwicklung vorantreiben muss. "Die Gaststätte 'Zum Grünen Baum' hat vorübergehend geschlossen, und die zugehörigen Wirtschaftsgebäude befinden sich in keinem guten Zustand. Das Grundstück bietet jedoch Potenzial für eine innerörtliche Entwicklung. Die Aufgabe der Gremien besteht darin, eine realistische städtebauliche Entwicklung voranzutreiben, ohne unrealistische Vorstellungen zu haben. Größere Baukörper, wie sie bereits im Ortszentrum existieren, können dort verträglich sein. Auch in Zukunft werden sich Orte verändern. Dafür muss man meiner Ansicht nach offen sein – gerade weil wir derzeit über große gesellschaftliche Umbrüche diskutieren, die auch das Wohnen in Zukunft verändern werden."

Lösungsansatz vom Bürgermeister: "Müssen zur Einvernehmlichkeit zurückkehren"

Der Bürgermeister empfiehlt daher, die nächsten Wochen zu nutzen, um weiterhin mit allen Beteiligten im Gespräch zu bleiben. Er schlägt vor, einen neutralen Mediator einzusetzen, um die verschiedenen Interessen zusammenzuführen und den Lösungsfindungsprozess zu moderieren. Durch diesen strukturierten Gesprächsprozess soll eine "Versachlichung der Diskussion" erreicht werden. Er ist der Überzeugung, dass eine "positive Entwicklung nur dann möglich ist, wenn man zu einer Einvernehmlichkeit zurückkehrt". Voraussetzung dafür ist, dass alle Beteiligten offen für eine Fortsetzung des Prozesses sind und Lösungsvorschläge umsetzen möchten. "Es liegt im Interesse der Gemeinde, den Handwerksbetrieb zu sichern und weiteren Wohnungsbau in Flieden zu ermöglichen." (ms) +++