Michael Roth (SPD) über sein Ausscheiden aus dem Bundesvorstand seiner Partei. - Fotos: Michael Farkas / Hans-Hubertus Braune / Christopher Göbel

BERLIN Abwahl aus dem SPD-Bundesvorstand

MdB Michael Roth zu seiner Niederlage: "Ich bin mit mir vollkommen im Reinen"

13.12.23 - Bei der Wahl zum Bundesvorstand der SPD hat Michael Roth, Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis Hersfeld-Rotenburg und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, die erforderliche Stimmenzahl für eine weitere Mitarbeit in dem Gremium verfehlt. Im ersten Wahlgang erreichte er nur 266 Stimmen. 302 Stimmen wären für eine Wiederwahl als Beisitzer nötig gewesen. OSTHESSEN|NEWS befragte den 53-jährigen Politiker, wie er die Niederlage verarbeitet und wie es mit seiner politischen Arbeit nun weitergehen wird.

"Mit dem Wahlergebnis beim SPD-Bundesparteitag gehe ich sportlich um – so ist das eben in einer Demokratie. Alles endet einmal. Ich bin gerne sechs Jahre Mitglied im Parteivorstand und seit 2021 auch Mitglied im Präsidium der SPD gewesen", so Roth gegenüber O|N.

"Nicht isoliert innerhalb meiner Partei"

"Ich weiß, dass ich mit meiner klaren Haltung zu den Kriegen in der Ukraine und in Israel bisweilen auch in den eigenen Reihen polarisiere. Aber ich ducke mich da nicht weg. Ich bin mit mir vollkommen im Reinen, zumal viele meiner Positionen inzwischen längst Teil von Regierungshandeln und SPD-Parteitagsbeschlüssen sind", so der SPD-Politiker. "Bundeskanzler Scholz und Lars Klingbeil haben sich in ihren Reden auf dem SPD-Bundesparteitag klar dafür ausgesprochen, dass wir bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf einen langen Atem benötigen und auch noch mehr leisten, wenn andere schwächeln. Der außenpolitische Leitantrag, der von den Delegierten mit großer Mehrheit verabschiedet wurde, enthält ein deutliches Bekenntnis, dass Deutschland auch in Zukunft eng an der Seite der Ukraine stehen wird - und zwar militärisch, politisch, wirtschaftlich, finanziell und humanitär. Insofern sehe ich mich ganz und gar nicht isoliert in meiner Partei - ganz im Gegenteil."

"Der Einsatz für eine freie, demokratische Ukraine - fest verankert in EU und NATO - bleibt mir ein Herzensanliegen, auch wenn ich den Führungsgremien der SPD künftig nicht mehr angehöre", so Roth. Er wisse dabei auch weiterhin ganz viele Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an seiner Seite. "Über die vielen Solidaritätsbekundungen und ermutigenden Zuschriften von Parteifreunden und Weggefährten außerhalb der SPD habe ich mich gefreut."

Keine Auswirkung auf Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss

Auf seine Arbeit als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses habe das Votum keinerlei Auswirkungen. "Am Mittwochmorgen geht es gleich weiter mit der nächsten Ausschusssitzung. Unabhängig von Parteiämtern sehe ich meine Aufgabe auch weiterhin darin, den Bürgerinnen und Bürgern zu erklären, warum es auch in unserem Interesse ist, dass die Ukraine diesen Krieg als freies, demokratisches Land unter Wahrung ihrer territorialen Integrität übersteht", sagt der SPD-Politiker.

Reaktionen auf das Votum

Während der Wahl zum Bundesvorstand wurden die Co-Vorsitzenden Saskia Esken, Lars Klingbeil und Generalsekretär Kevin Kühnert mit sehr guten Ergebnissen in ihren Ämtern bestätigt. Wie beispielsweise der "Focus" schreibt, soll bei der Abwahl Roths "frenetischer Jubel" ausgebrochen sein. Auf "X" (vormals Twitter) bezeichnete die FDP-Politikerin Agnes Strack-Zimmermann das Verhalten aus dem Plenum als "charakterlos". Der SPD-Influencer Niklas Wenzel schrieb - ebenfalls auf "X": "Es ist beschämend, dass Parteimitglieder jubeln, wenn die Person, die sich am engagiertesten für Unterstützung einsetzt, nicht gewählt wird. Das ist menschlich ganz schwach und gibt einen Einblick, wie wenig einige seit dem 24. Februar 2022 gelernt haben." (cdg) +++