Die Grünen setzen sich mit den Ergebnissen der Europawahl auseinander

21.06.24 - Die Grünen trafen sich bei ihrer ersten Kreismitgliederversammlung (KMV) nach der Europawahl in Großenlüder. Der desaströse Wahlausgang wurde heftig diskutiert. MdB Boris Mijatović fasste das Ergebnis so zusammen: "Dieser Europawahlkampf wurde von bundespolitischen Themen und Debatten bestimmt, dazu gehören auch der Angriffskrieg Russland und der brutale Angriff der Hamas auf Israel. Dazu kommen Verunsicherungen bei der Transformation der Wirtschaft. Wir Grüne sind mit unseren Erfolgen in der Regierungsarbeit nicht durchgedrungen. Wir nehmen das Ergebnis als Quittung einer Anti-Grünen-Stimmung. Unser grüner Anspruch bleibt die notwendige Veränderung für nachhaltiges Wirtschaften und eine sozial-ökologische Balance unserer Gesellschaft."

In den Diskussionen bestand Einigkeit darüber, dass Veränderung viele Menschen abschrecke. Auch das Kernthema Klima habe für viele Wähler offenbar an Bedeutung verloren – wobei nicht die Klimakrise und notwendige Maßnahmen dagegen in Frage gestellt werden, sondern viele schlicht Angst davor haben, ob und wie sie das finanzieren können. "Die aktuelle Weltlage verunsichert viele Menschen", so Steffen Pichl. "Da fällt es schwer, die Anforderungen des Alltags mit Optimismus zu meistern."

Kerstin Wingenfeld, Fraktionsgeschäftsführerin Kreistag

Eindrücke von der KMV

Bei den Wählerwanderungen ist besonders der Abgang jüngerer Wähler/innen schmerzlich. Boris Mijatović erzählte, dass er in Berlin mit jungen Leuten Führungen durch den Bundestag macht und dabei ein Thema dominant ist: Werde ich angesichts der schlechten wirtschaftlichen Situation überhaupt einen Job finden? Deren Alltagssorgen müssten viel stärker in den Fokus gestellt werden.

Diskutiert wurde in Großenlüder auch, ob der Wahlkampf insgesamt stärker in die digitale Welt verlagert werden müsse. Die Grünen hätten zwar auf allen digitalen Kanälen zugelegt, aber hier müsse einfach mehr passieren. Kerstin Wingenfeld wies daraufhin, dass dieser Wahlkampf fernab von Plakaten gelaufen sei: "Viele Menschen haben sich ihr Urteil auf Social Media Kanälen gebildet. Wir müssen uns fragen, wie wir sie noch besser erreichen können."

Die KMV war sich einig darin, dass die Grünen eine bessere Geschichte erzählen müssen, eine, die die Menschen berührt und mitnimmt, eine, die vermittelt, dass ökologische Transformation und soziale Sicherheit keine Gegensätze sind. Auf Klarheit in ihren Positionen und klare Ansagen bei aktuellen Themen dürfe dabei nicht verzichtet werden. Und das müsse gelingen in einer politischen Gesamtwetterlage, in der die Grünen zum Lieblingsgegner vieler geworden sind und sich gegen populistisch-verfälschende Aussagen politischer Gegner zur Wehr setzen müssen. (pm) +++