Wie sicher ist das Bermuda-Dreieck in Fulda? - Archivfotos: ON/Christian P. Stadtfeld

FULDA "Angst-Räume" abbauen

Wie sicher ist das Bermuda-Dreieck? - Stadt Fulda legt Zahlen vor

13.09.24 - Wie sicher ist das Bermuda-Dreieck in Fulda? Damit beschäftigte sich ein Antrag zum Haushalt, mit dem die CDU-Fraktion geeignete Sicherheitsmaßnahmen im Bereich Brauhausstraße/Karlstraße/Mittelstraße zur Förderung des Sicherheitsgefühls hat prüfen lassen. Nun legt die Stadtverwaltung ein Ergebnis vor.

Ein subjektiver Eindruck, dass es im sogenannten Bermuda-Dreieck in zunehmendem Maße zu Ordnungswidrigkeiten oder strafrechtliche relevanten Handlungen komme, ist durch objektive Zahlen nicht belegbar. Das ist die Schlussfolgerung aus einer Erhebung, die Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld (CDU) nun dem Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordneten vorlegte. Zugrunde liegt dieser Feststellung eine Überprüfung der Bestreifung durch Landes- und Stadtpolizei sowie den Freiwilligen Polizeidienst. Außerdem wurden Sauberkeit und Beleuchtung betrachtet.

Laut einer Bürgerbefragung, welche die Stadt Fulda 2022 im Rahmen des Landesprogramms Kompass (Kommunalprogramm Sicherheitssiegel) durchgeführt hatte, fühlten sich 61,1 Prozent der befragten Menschen nach Einbruch der Dunkelheit in der Innenstadt sicher. Tagsüber seien es 94,6 Prozent. Im Ausschuss verwies der OB auf Zahlen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für die Jahre 2022 und 2023. Im laufenden Jahr sei bei den Delikten laut Polizei keine Steigerung zu verzeichnen.

Am Wochenende gibt es häufig zu Polizeieinsätzen in der Innenstadt.

Zahl Nachtstreifen erhöht

Wingenfeld führte weiterhin an, dass die Bestreifung in der Innenstadt, gerade der Nachtstreifen zwischen 22 Uhr und 6 Uhr, von anfänglich 5 auf inzwischen bis zu 15 Streifen pro Jahr intensiviert wurde. Hinzu kämen die Abendstreifen bis 24 Uhr und unregelmäßige Streifen des Freiwilligen Polizeidienstes. Jeden Freitag und Samstag fänden Kontrollen bis mindestens 0 Uhr im gesamten Stadtgebiet und insbesondere in hochfrequentierten Bereichen statt. "Die weiterhin hohe Bestreifung durch uniformierte Kräfte der Polizei und der Stadtpolizei wird als die am besten geeignete Maßnahme angesehen, um das subjektive Sicherheitsgefühl zu fördern", heißt es in der Antwort auf den Prüfantrag.

Auch auf die laut Silvia Brünnel (Grüne) für das Sicherheitsempfinden wichtigen Aspekte der Ausleuchtung und Sauberkeit geht die Antwort auf den CDU-Antrag in einer nüchteren Betrachtung ein: Wenngleich die Beleuchtung der 46 Standorte im Bermuda-Dreieck zwischen 22.30 Uhr und 5.30 Uhr auf 50 Prozent gedimmt würde, seien die genannten Bereiche ausreichend ausgeleuchtet. Bei der Sauberkeit konstatierte der OB, die Stadt leere täglich die Abfallbehälter. Die Gewebetreibenden und Gastronomen reinigten die ihnen zugewiesenen Bereiche in der Regel täglich.

Auf Nachfrage von Jonathan Wulff (SPD) bekräftigte Wingenfeld, dass eine Einrichtung einer Waffenverbotszone sowie die Installation von Videoüberwachungen nicht vorgesehen sei. Laut Einschätzung der Polizei sei beides nicht zu rechtfertigen. Eine Waffenverbotszone sieht die Verwaltung mit Blick auf das Sicherheitsgefühl kritisch, da eine solche auch verstärkt Angst schüren könne. Eine Videoüberwachung außengastronomischer Bereiche sei datenschutzrechtlich nicht zulässig. "Aufwand und Nutzen einer solchen Überwachung würden auch im Hinblick auf den damit verbundenen Eingriff in Grundrechte derzeit in keinem angemessenen Verhältnis stehen", so die Schlussfolgerung daraus. Stattdessen sei bei der zur Überarbeitung anstehenden Bauleitplanung zu prüfen, welche städtebaulichen Maßnahmen geeignet seien, um "Angsträume" abzubauen. (Andreas Ungermann) +++


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