Innenminister Roman Poseck: "Hessen ist gut auf den Ernstfall vorbereitet"
13.09.24 - Erfolgreicher Verlauf des vierten bundesweiten Warntags in Hessen: Nach bisherigen Erkenntnissen des Hessischen Ministeriums des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz haben die Warnmöglichkeiten in Hessen - Sirene und Warn-Apps - insgesamt gut funktioniert. Die hessischen Kommunen verfügen aktuell über rund 4.500 Sirenen.
Innenminister Roman Poseck (CDU) erklärte: "Die ersten Rückmeldungen aus den Landkreisen, kreisfreien Städten und Kommunen sind nach aktuellem Stand sehr positiv. Der vierte bundesweite Warntag verlief in Hessen ohne größere Störungen. Der Aktionstag hat auch dieses Mal dazu beigetragen, die Bürgerinnen und Bürger für die Warnung von Gefahren und Notlagen zu sensibilisieren. Es zeigt sich auch, dass sich die Investitionen, die wir zur Stärkung der Warninfrastruktur in Hessen in den vergangenen Jahren getätigt haben, gelohnt haben. Gleichwohl sind in Zukunft weitere finanzielle Anstrengungen nötig, um die Warninfrastruktur stetig und zielgerichtet zu verbessern und auf die aktuellen Bedarfe und technischen Möglichkeiten anzupassen. Nur so schaffen wir es, uns für den Ernstfall gut vorzubereiten. Dabei braucht es auch die Unterstützung des Bundes und weitere Investitionen in den Katastrophenschutz. Hessen hat im März den Entschließungsantrag "Umfassende Stärkung des Bevölkerungsschutzes durch Bund und Länder" in den Bundesrat eingebracht und dabei unter anderem die Notwendigkeit eines gemeinsamen Aktionsplans von Bund und Ländern für den Bevölkerungsschutz hervorgehoben. Vor dem Hintergrund multipler Krisen ist es dringend erforderlich, dass bei dem aktuellen und zentralen Thema des Bevölkerungsschutzes Kommunen, Länder und Bund ihre gemeinsamen Anstrengungen intensivieren und im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürgern an einem Strang ziehen."
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe wertet nun die Ergebnisse der Bundesländer aus. Durch die Alarmierung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) wurde der Warntag pünktlich um 11.00 Uhr mit der direkten Alarmierung aller WarnApps wie hessenWARN, NINA, KatWARN usw. eröffnet. Die über hessenWARN gesendete Info-Meldung hat nach derzeitigem Kenntnisstand funktioniert und wurde gegen 11 Uhr in kurzer Zeit an die Nutzer zugestellt. Auch die Einbindung von Rundfunk und Fernsehen zur Verteilung der Warninformation fand wie geplant statt. Gleichzeitig wurde erneut seitens des Bundes das System "Cell-Broadcasting" des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) erfolgreich getestet.
Ein bis zwei Sekunden nötig
In Hessen startete die Leitfunkstelle Kassel den Sirenenalarm als zentrale Warnstelle für das gesamte Landesgebiet mit dem Signal "Warnung der Bevölkerung". Durch die Digitalfunktechnik für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist es möglich, in ganz Hessen alle Sirenen innerhalb von ein bis zwei Sekunden auszulösen. Ein entsprechendes Beschaffungsverfahren für die Empfangstechnik startete Hessen als erstes Bundesland bereits 2018. Nach der Entwicklungsphase wurde der Rollout im Jahr 2020 gestartet. Der gleiche Alarm, der die Sirenen in Hessen auslöst, kann auch von allen 65.000 Pagern der Helferinnen und Helfer des Brand- und Katastrophenschutzes empfangen werden. Dies ist einzigartig im ganzen Bundesgebiet.Ältere Analogfunk-Sirenen wurden danach von den Zentralen Leitstellen der Landkreise bzw. kreisfreien Städte alarmiert. Dieser Prozess führte zu einer kleinen zeitlichen Verzögerung in der Alarmierung und verdeutlichte, wie wichtig die flächendeckende Umrüstung auf Digitalfunktechnik in Hessen weiterhin ist. Mit dem Abschluss der vollständigen Umrüstung und Aktualisierung der Sirenen durch die hessischen Kommunen wird bis Ende 2026 gerechnet. Dann sollten alle Sirenen in Hessen sofort erreichbar sein.
Die Kommunen erhalten für diese Umstellung eine Sachmittelförderung des Landes Hessen in Höhe von mehr als 2,1 Millionen Euro. Ebenso wird durch die Umstellung und Aktualisierung erreicht, dass die Aufgabe der zentralen Warnstelle im Vertretungsfall von allen hessischen Zentralen Leitstellen des Brand- und Katastrophenschutzes durchgeführt werden kann. Die Kurzmeldungen der 21 hessischen Landkreise und fünf Kreisfreien Städte, die bis 11.45 Uhr das Hessische Ministerium erreicht hatten, bestätigen, dass bis auf wenige Einzelfälle die Alarmierung der Warn-Apps (ausgelöst durch das BBK) und der Sirenen durch die Zentralen Leitstellen des Landes Hessen flächendeckend funktioniert hat. (pm/cdg) +++