Kreistagssitzung geht im Schnelldurchlauf zu Ende

12.11.24 - Lediglich 45 Minuten dauerte am Montagnachmittag die Kreistagssitzung im Bad Hersfelder Landratsamt. Schon in den Ausschüssen in der vergangenen Woche wurden zwei Anträge der UBL/Bürger-Herz-Fraktion von der Tagesordnung genommen. Deshalb ging die Sitzung mit nur wenigen Diskussionen im Schnelldurchlauf zu Ende.

Zunächst wurden in der Sitzung sieben Abgeordnete als ehrenamtliche Richterinnen und Richter für das Verwaltungsgericht Kassel vorgeschlagen. Während Manfred Reinhard von der AfD mehrheitlich vom Parlament abgelehnt wurde, erreichten Nora Mannel (SPD), Helmut Opfer (SPD), Sigrid Sauer (SPD), Anja Zilch (Freie Wähler), Marion Wolf (CDU), Ralph Habener (CDU) und Martina Selzer (Grüne) die erforderliche Mehrheit.

Tim Schneider, UBL/Bürger-Herz-Fraktionsvorsitzender. Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

Als nächster Tagesordnungspunkt stand ein Antrag der UBL/Bürger-Herz-Fraktion betreffend der Nachnutzung der Immobilien des Herz-Kreislauf-Zentrums in Rotenburg im Fokus. Der Fraktionsvorsitzende Tim Schneider: "Die positiven Ereignisse in diesem Fall haben sich letzte Woche überschlagen. Es ist erfreulich zu sehen, dass mit der Erweiterung des Studienzentrums am HKZ eine tolle und zukünftige Lösung gefunden wurde. Zudem beteiligt sich das Land auch an den Kosten. Der Kreisausschuss ist hier sehr aktiv gewesen, weshalb wir unseren Antrag zurückziehen."

Landrat Torsten Warnecke (SPD) Archivfoto: O|N/Carina Jirsch

Landrat Torsten Warnecke (SPD) musste erst bei einer Anfrage der UBL/Bürger-Herz-Fraktion zur Bedarfsnotwendigkeit im ländlichen Raum der Kinder- und Jugendmedizin an das Rednerpult treten. Während im abgelaufenen Jahr das Klinikum Bad Hersfeld dazu eine Förderung von 400.000 Euro erhalten hat, ist dies im kommenden Jahr nicht der Fall. Der Landrat erklärte dazu: "Wir haben einen Zuwachs an Kindern und Jugendlichen in unserer Region, das ist erfreulich, aber auch der Grund, warum wir keine Förderung mehr erhalten. Es gibt einen Grenzwert und diesen überschreiten wir, weshalb wir in diesem Jahr auf die 400.000 Euro verzichten mussten. "

Abschließend hatte Warnecke allerdings keine guten Nachrichten für das Parlament. Denn der Landrat erklärte, dass zum geplanten Haushaltsdefizit von 23,8 Millionen Euro noch weitere 9,8 Millionen Euro dazukommen, sodass der Landkreis aktuell von einem Defizit im Ergebnishaushalt 2024 in Höhe von 33,36 Millionen Euro ausgeht.

Nach knapp 45 Minuten beendete dann die Vorsitzende Petra Wiesenberg die Sitzung. Das nächste Mal tagt das Parlament am 16. Dezember. Dort will der Landrat dann seinen Haushalt für das kommende Jahr einbringen. (kku)+++