Richter, Recht und Co.: Regierungspräsident Weinmeister zu Gast

28.03.26 - Bad Hersfeld durfte sich am Freitagmittag über ein historisches Ereignis freuen. Regierungspräsident Mark Weinmeister war im Rahmen seiner einwöchigen Frühjahrsreise "RP vor Ort" zu Gast am Amtsgericht in der Festspielstadt. "Das erste Mal, dass wir einen Regierungspräsident hier begrüßen dürfen", merkte Dr. Rolf Schwarz, stellvertretender Direktor des Amtsgerichts, an.

Normalerweise steht der direkte Kontakt mit Bereichen der Justiz nicht auf Weinmeisters täglichem Dienstplan. Noch bis zum 1. April besucht er Amts- und Landgerichte, Finanz- und Arbeitsgerichte sowie Justizvollzugsanstalten in seinem zuständigen Regierungsbezirk Kassel (umfasst Nord- und Osthessen). "Ich wollte unbedingt die Justiz in Hessen näher kennenlernen, Bad Hersfeld ist jetzt das erste Amtsgericht während meiner aktuellen Reise", sagte Weinmeister bei dem Gespräch.

"Spannender Kontakt" für Weinmeister

Über 100 Angestellte am Hersfelder Amtsgericht

Bei dem Gespräch ging es unter anderem um die Personalsituation am AG der Festspielstadt. Hier präsentierte Michaela Lenk dem Regierungspräsident beeindruckende Zahlen: insgesamt befinden sich 87 Menschen in Anstellung, mit Auszubildenden sind es sogar 109. Zu den Ausbildungsberufen zählen die des Rechtspflegers sowie der Allgemeine Justizdienst. Weinmeister brachte dem seine Bewunderung entgegen: "Ich bin beeindruckt, das ist eine hohe Zahl. Vor allem bei den Auszubildenden." Auch Dr. Schwarzer und Michaela Lenk betonten, wie wichtig diese für den Betrieb des Amtsgerichts seien.

Zentrales Registergericht nach Bad Hersfeld?

Ein weiteres Thema war die Bewerbung Bad Hersfelds als Standort für ein zentralisiertes Hessisches Registergericht. Laut Bürgermeisterin Anke Hofmann seien potentielle Standorte dafür schon evaluiert worden, eine finale Entscheidung darüber, ob die Kreisstadt den Zuschlag bekommt, soll wohl im Mai oder Juni fallen. Beworben haben sich aber auch zahlreiche weitere Städte aus ganz Hessen, unter anderem Fulda.

Stand jetzt sind für die Registerangelegenheiten die jeweiligen Amtsgerichte selbst zuständig, die Entscheidung für den zentralisierten Standort trifft das Justizministerium um Christian Heinz (CDU). Weinmeister sagte zu den Bestrebungen Bad Hersfelds: "Ich habe die Befürchtung, dass der Regierungspräsident bei dieser Entscheidung nicht gefragt wird."

Thema Sicherheit: Amtsgericht zeigt sich zufrieden

Ein weiteres wichtiges Thema für Mark Weinmeister war das Thema Sicherheit. Habe das Hersfelder Amtsgericht in den vergangenen Jahren Änderungen bemerkt? Mussten Sicherheitsmaßnahmen verschärft werden? Dazu sagte der stellvertretende Direktor Dr. Rolf Schwarz: "Alles in allem sind wir hier entspannt. Aber natürlich haben auch wir in der Vergangenheit die Sicherheitsmaßnahmen im Gebäude angepasst." Während Besucher von einigen Jahren die Räumlichkeiten des AG noch frei betreten konnten, gibt es inzwischen Einlasskontrollen für jedermann. "Glücklicherweise gab es jedoch keinerlei größere sicherheitsrelevanten Vorfälle", fügte er hinzu.

Ein Wunsch an den Regierungspräsidenten