Erfolgloses Misstrauensvotum: Höcke scheitert mit Abstimmung gegen Voigt

28.08.26 - Der thüringische Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) behält seinen Posten. Bereits zum zweiten Mal scheiterte ein durch die AfD-Fraktion beantragtes Misstrauensvotum im Erfurter Landtag. Fraktionschef Höcke verpasste die erforderliche Mehrheit für die Ablösung als Ministerpräsident.

33 Stimmen votierten für Landtagsfraktionschef Björn Höcke als neuen Ministerpräsidenten. 45 Stimmen wären nötig gewesen, um den amtierenden Ministerpräsidenten Mario Voigt abzuwählen. 49 Abgeordnete stimmten gegen Höcke, während sich drei weitere Personen der Stimme enthielten. Bei 32 AfD-Abgeordneten im Erfurter Landtag bedeutet das, dass bei der geheimen Wahl ein Abgeordneter einer anderen Fraktion zugunsten Höckes abstimmte.

Zum Anlass für das Misstrauensvotum nahm die AfD den im Januar aberkannten Doktortitel Voigts, der bei der TU Chemnitz erfolglos Widerspruch gegen den Verlust einlegte. Nach dem Ergebnis zeigte sich der Ministerpräsident selbstbewusst und sprach von einer Rückenstärkung: "Ich werde mich von Ihnen nicht klein machen lassen", sagte Mario Voigt im Landtag.

Nach dem ersten Versuch im Februar dieses Jahres war es bereits der zweite gescheiterte Versuch Höckes, Mario Voigt mit einem Misstrauensvotum abzuwählen. Zuvor hatte die AfD bereits 2021 versucht, den damaligen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Die Linke) auf diese Weise aus dem Amt zu wählen. (kru) +++